Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Janine S. • 12.08.2016
Antwort von Franz-Josef Schmitt PIRATEN • 12.08.2016 (...) Abschottung führt dazu, dass sich überhaupt nichts ändert - aber zeitgleich schutzbedürftige Kriegsopfer in einer unmenmschlichen Lage verbleiben müssen. Sie bestrafen damit Opfer von Kriegen für nichts, anstatt endlich mal was zu tun, und denen das Leben schwerer zu machen, die sich laufend im verborgenen bereichern und dabei ihre krummen Dinger auf Kosten der Bürger drehen. (...)
Frage von Andreas B. • 12.08.2016
Antwort von Wolfgang Albers DIE LINKE • 12.08.2016 (...) uns für die Rekommunalisierung dieser Netze ein, eben weil man Vattenfall ganz sicher nicht zu einer sozialen Preisgestaltung wird zwingen können. Nur dadurch können Sie die Menschen vor Stromsperren schützen. (...)
Frage von Juergen V. • 12.08.2016
Antwort von Hilde Mattheis SPD • 29.08.2016 (...) Ich setze mich dafür ein, dass die Absenkung des Rentenniveaus gestoppt wird. Ich denke, dass die gesetzliche Rentenversicherung wieder gestärkt werden muss und das geht nicht darüber, dass nach einem langen Erwerbsleben und entsprechenden Beitragszahlungen am Ende die gesetzliche Rente nicht zum Leben ausreicht. (...)
Frage von Mario E. • 12.08.2016
Antwort von Andrea Schröder-Ehlers SPD • 17.08.2016 (...) Auch mit der Karte haben Asylbewerber eine eingeschränkte medizinische Versorgung. Die behandelnden Ärztinnen und Ärzte wissen, dass mit der eGK ein eingeschränktes Leistungsspektrum verbunden ist. (...)
Frage von Juergen V. • 12.08.2016
Antwort von Elke Ferner SPD • 20.10.2016 (...) Mit der Mütterrente, Verbesserungen bei der Erwerbsminderungsrente und dem abschlagsfreien Rentenzugang ab dem 63. Lebensjahr nach 45 Versicherungsjahren haben wir bereits Verbesserungen auf den Weg gebracht. (...)
Frage von Juergen V. • 12.08.2016
Antwort von Karl Schiewerling CDU • 01.12.2016 (...) Nach diesen ersten 15 Monaten trägt der Bund die Behandlungskosten für die Flüchtlinge, deren Asylantrag bewilligt wurde, genauso wie für Hartz-IV-Empfänger. Er überweist einen monatlichen Betrag an die jeweilige Krankenkasse, in der der Flüchtling versichert ist. (...)