(...) Für Bernd Riexinger und mich ist eine offene Gesellschaft, in der gemeinsame und individuelle Lernprozesse eine zentrale Rolle einnehmen, die sich nie als abgeschlossen ansieht, sondern immer weiterentwickelt, Grundstein einer befreiten Gesellschaft. Wenn Sie das unserem Manifest nicht entnehmen konnten, tut mir das sehr leid. (...)
(...) Die INTERNATIONALISTISCHE LISTE/MLPD fordert „Gründliche und kostenlose Gesundheitsvorsorge, Betreuung und Behandlung aller dauerhaft in Deutschland Lebenden!“ (...)
(...) das sind ziemlich viele unterschiedliche Themen auf einmal, die Sie da in Form von Fragen aufwerfen. Es ist unmöglich in diesem Forum in der notwendigen Ausführlichkeit darauf einzugehen. (...)
(...) es ist ein Gebot der Menschenwürde und sozialstaatlichen Handelns, dass wir jene, die ihren Lebensunterhalt nicht aus eigener Kraft bestreiten können, unterstützen, indem sie beispielsweise Arbeitslosengeld II bekommen. Das Existenzminimum muss gewährleistet sein. (...)
(...) die gesetzlichen Qualitätsvorgaben auch in NRW weiter zu konkretisieren. Die Grünen (und allen voran Ministerin Barbara Steffens) haben in den letzten 7 Jahren tatkräftig daran gearbeitet, die Rahmenbedingungen im Bereich der Altenpflege zu verbesserten – neben den erwähnten gesetzlichen Regelungen beispielsweise auch durch die Einführung eines Umlagesystems, mit dem die Zahl der Auszubildenden im Bereich der Altenpflege von unter 10.000 auf nahezu 18.000 annähernd verdoppelt wurde. Damit wir diese Politik fortsetzen können, brauchen wir jedoch Ihre Stimme – vor allem Ihre Zweitstimme – bei der Landtagswahl am 14. (...)
(...) Gute Pflege entscheidet sich immer über die Zeit, die für Pflege und persönliche Zuwendung zur Verfügung steht. Deshalb setzen wir uns im Bund dafür ein, dass die stationäre Pflege mit einem belastbaren Personalschlüssel ausgestattet wird. (...)