Frage von Michael G. • 03.05.2017
Frage an Thomas Oppermann von Michael G. bezüglich Soziale Sicherung
Guten Tag Herr Oppermann,
in welcher Beziehung stehen für Sie Menschenwürde und Existenzminimum ?
Danke
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 08.05.2017
Sehr geehrter Herr Grass,
es ist ein Gebot der Menschenwürde und sozialstaatlichen Handelns, dass wir jene, die ihren Lebensunterhalt nicht aus eigener Kraft bestreiten können, unterstützen, indem sie beispielsweise Arbeitslosengeld II bekommen. Das Existenzminimum muss gewährleistet sein.
Daher ist gesetzlich vorgegeben, dass die Höhe der Regelsätze in regelmäßigen Abständen überprüft und entsprechend angehoben wird.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Oppermann