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Thomas Oppermann
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Frage von Michael G. •

Frage an Thomas Oppermann von Michael G. bezüglich Soziale Sicherung

Guten Tag Herr Oppermann,

in welcher Beziehung stehen für Sie Menschenwürde und Existenzminimum ?

Danke

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Grass,

es ist ein Gebot der Menschenwürde und sozialstaatlichen Handelns, dass wir jene, die ihren Lebensunterhalt nicht aus eigener Kraft bestreiten können, unterstützen, indem sie beispielsweise Arbeitslosengeld II bekommen. Das Existenzminimum muss gewährleistet sein.

Daher ist gesetzlich vorgegeben, dass die Höhe der Regelsätze in regelmäßigen Abständen überprüft und entsprechend angehoben wird.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Oppermann