Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jürgen B. • 03.12.2016
Antwort von Gabriele Hiller-Ohm SPD • 15.12.2016 (...) Ebenso wurden bei diesem einmaligen Vorgang nicht alle verwendeten Mittel für die Gesundheitsversorgung von Geflüchteten ausgegeben, sondern auch ein Teil für den Ausbau der Telematik, dem elektronischen Speichern von Daten, im Gesundheitswesen. (...) Darüber hinaus wird auch nur ein Teil der Gesundheitsversorgung von Geflüchteten aus dem Gesundheitsfonds finanziert. (...)
Frage von Jürgen B. • 03.12.2016
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD Frage von Jürgen B. • 03.12.2016
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Siegfried S. • 02.12.2016
Antwort von Joachim Poß SPD • 08.12.2016 (...) Die SPD setzt sich bereits heute mit ihrem Konzept der Bürgerversicherung für ein gemeinsames, solidarisches Versicherungssystem für alle Bürgerinnen und Bürger ein. Dies soll auch für mehr Gerechtigkeit in der Versorgung und Finanzierung sorgen und die von Ihnen kritisierte Ungleichbehandlung von gesetzlich und privat versicherten Patienten beenden. (...)
Frage von Siegfried S. • 30.11.2016
Antwort von Oliver Wittke CDU • 13.12.2016 (...) Grundsätzlich dient die Verbeitragung von Versorgungsbezügen der Stärkung der Beitragsgerechtigkeit und der Solidarität. Eine niedrige Rente bedeutet keineswegs eine entsprechend geringe wirtschaftliche Leistungsfähigkeit. (...)
Frage von Siegfried S. • 30.11.2016
Antwort von Irene Mihalic Bündnis 90/Die Grünen • 15.12.2016 (...) Das Durcheinander geht weiter in dem Moment, wenn es im Alter zur Auszahlung der angesparten Beiträge kommt. Auch hier werden Rentner völlig unterschiedlich behandelt, je nachdem um welche Einkunftsarten es sich handelt. (...)