Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Weiß
Antwort von Peter Weiß
CDU
• 09.05.2017

(...) Ich habe bereits in den Debatten zum Rentenpaket 2014 weiterreichende Maßnahmen gefordert. (...) Mit dem Rentenpaket 2014 haben wir zwei Verbesserungen bei der Erwerbsminderungsrente eingeführt: Wir haben die Zurechnungszeit, also die Zeit bis zu der jemand ohne das erwerbsmindernde Ereignis gearbeitet hätte, um zwei Jahre von 60 auf 62 Jahre angehoben. (...)

Portrait von Marieluise Beck
Antwort von Marieluise Beck
Bündnis 90/Die Grünen
• 02.08.2017

(...) Es ist deshalb notwendig, dass wir eine Debatte darüber führen, wie wir in Zeiten der Veränderung wieder gesellschaftlichen und sozialen Zusammenhalt sicherstellen können, wie wir die Bürgerinnen und Bürger befähigen, die Veränderungen zu meistern und als Chance zu begreifen, wie wir weltweite Globalisierung, Handel und Finanzen für eine bessere Zukunft aktiv gestalten können. Eine ergebnisoffene Debatte über das bedingungslose Grundeinkommen gehört hier mit dazu. Meine Partei steht dem Konzept grundsätzlich offen gegenüber. (...)

Portrait von Ralf Jäger
Antwort von Ralf Jäger
SPD
• 26.04.2017

(...) Die Landesregierung sieht die Notwendigkeit, das bisherige Vergütungssystem zu überprüfen und eine angemessene Vergütung für Berufsbetreuer sicherzustellen. Die Diskussion um eine angemessene Vergütung der Betreuer muss aber eng mit der noch anstehenden Qualitäts- und Strukturdebatte verbunden werden. (...)

Portrait von Johannes Kahrs
Antwort von Johannes Kahrs
SPD
• 12.05.2017

(...) Die SPD verfolgt daher andere Ansätze, um für mehr soziale Gerechtigkeit zu sorgen. Wir fordern beispielsweise, dass die Beitragsparität zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern in der gesetzlichen Krankenversicherung wieder hergestellt wird. Obwohl die gut gefüllten Sozialkassen und die gute Konjunktur diesen Schritt erlauben würden, blockieren CDU/CSU dieses Vorhaben derzeit. (...)

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