Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Die Pflege ist, wie auch das Gesundheitssystem als solches inzwischen ein riesiges Geschäft. deshalb muss zwar der erste Schritt in der Beantwortung Ihrer Frage eine anständige Entlohnung der Pflegekräfte sein, der zweite Schritt wäre die Einführung einer Bürger*innenversicherung, in die ALLE einzahlen. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Frage zum GKV-Modernisierungsgesetz aus dem Jahre 2003 (erlassen 2003, in Kraft getreten 2004). Dieses Gesetz entstand unter dem Druck, die Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung als Teil der Lohnnebenkosten zügeln zu müssen ohne die Finanzierbarkeit eines qualitativ hochwertigen Gesundheitssystems zu gefährden. (...)

(...) Da wären z.B. das Verbot des Streikrechts, die Verpflichtung zu einem achtungs- und vertrauenswürdigen Verhalten innerhalb und außerhalb des Dienstes, deren Verletzung erhebliche Sanktionen für den Beamten oder Versorgungsbezieher nach sich ziehen kann, sowie die Verpflichtung zur Amtsverschwiegenheit auch noch nach Beendigung des aktiven Dienstes. Die Altersversorgungssysteme in der gesetzlichen Rentenversicherung und die Beamtenversorgung unterscheiden sich in vielerlei Hinsicht und dies nicht nur zu Gunsten der Beamten. So werden Pensionen etwa in weitaus größerem Umfang besteuert als die Renten aus der gesetzlichen Rentenversicherung. (...)

(...) Liegt das bedingungslose Grundeinkommen bei 1.000 EUR hätte eine 4köpfige Familie 4.000 EUR monatlich zur Verfügung. Fraglich ist, ob dann noch Motivation für eine bezahlte Arbeit aufkommt? (...)