Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Soziale Sicherung

Frage von Frank-Philipp W. • 21.12.2017

(...) Ich meine NEIN. Lebensmittel, die wie z.B. sämtliche von Stiftung Warentest getestete Olivenöle sind mit Mineral -oder ranzigem Öl gepunscht, dürfen jedoch weiterhin breitflächig ungestraft beworben und verkauft werden, Dies verstößt mEn krass gegen die Gesundheitsfürsorge und gehören gänzlich vom Markt genommen ! Was nützt die Warnung, selbst eine entsprechende Kennzeichnung, wenn man kaum andere kaufen kann ? (...)

Antwort von Ingrid Nestle

Bündnis 90/Die Grünen • 06.02.2018

(...) unsere Grüne Garantierente will im Kern das, was Sie fordern: Langjährig Versicherte sollen im Alter nicht auf Sozialhilfeleistungen angewiesen sein und eine armutsfeste Rente bekommen - auch wenn sie im Leben einen geringen Stundenlohn hatten. Die von uns vorgeschlagene Garantierente von mindestens 850€ stellt eine deutliche Verbesserung zur gegenwärtigen Regelung dar, weil Menschen mit mindestens 30 Versicherungsjahren nicht auf Leistungen aus der Grundsicherung angewiesen sind. (...)

Frage von Frank-Philipp W. • 21.12.2017

(...) Dagegen erhalten Menschen, die nicht zwingend mehr Verantwortung in ihrem Job hatten bzw ein höheren Anspruch an ihre Arbeit benötigt wurde, später anfingen zu arbeiten, jedoch ein hohes Einkommen hatten, somit privat vorsorgen hätten können, eine höhere Rente. Eine höhere Einzahlung heißt nicht zwingend einen größeren Beitrag für die Gesellschaft geleistet zu haben. Ist nicht bereits dies seit Jahrzehnten zu korrigieren? (...)

Antwort von Rudolf Henke

CDU • 19.01.2018

(...) Ich begrüße diese Einigung, möchte jedoch gerne auch auf Reformen hinweisen, die in den vergangenen Jahren beschlossen wurden: Durch das Betriebsrentenstärkungsgesetz etwa wurde u.a. ein Arbeitgeber-Fördermodell für Geringverdiener eingeführt. (...)

Frage von Elisabeth V. • 21.12.2017

(...) Sehr geehrter Herr Schulz, Sie haben bis jezt (20.12.2017) leider, wie Frau Dr.Merkel auch im übrigen, KEINE EINZIGE Frage der hier 15 gestellten beantwortet! Vielleicht waren sie zu kritisch, deswegen eine, hoffe ich, konstruktive Frage aus der man etwas lernen kann: am 19.3.17 in Berlin wurden Sie mit satten 100% SPD Bundesvorsitzender. Also stimmten auch Sie für Sich mit JA! (...)

Antwort ausstehend von Martin Schulz

SPD

Frage von Thomas N. • 20.12.2017

Sehr geehrter Herr Laschet, welche Chance hat folgende Pressemeldung absehbar auch in und für NRW veröffentlicht zu werden: "Als erstes Bundesland öffnet die Stadt Hamburg ihren Beamten mit einer pauschalen Beihilfe die gesetzliche Krankenversicherun

Antwort ausstehend von Armin Laschet

CDU

Frage von Sandy Michael F. • 19.12.2017

(...) die Schere zwischen Arm und Reich geht immer weiter auseinander. Warum kommt eigentlich niemand auf die Idee die prozentualen Lohnerhöhungen abzuschaffen? (...)

Antwort von Andrea Nahles

SPD • 03.01.2018

(...) Dies ist keine Angelegenheit des Gesetzgebers. Wir haben eine grundgesetzlich geschützte Tarifautonomie und dies ist auch richtig so. (...)

Frage von Anne-Marie B. • 18.12.2017

(...) Würden Sie sich also auch dafür einsetzten das zumindest die Sozialhilfe Sätze deutlich erhöht werden, wie z.B. um 200-400€? Allein schon eine Erhöhung von 409€ auf 609€ oder 809€ (oder irgendwo dazwischen) würde deutlich helfen! (...)

Antwort von Nicola Beer

FDP • 02.08.2018

(...) Aktuell gibt es viele verschiedene Sozialleistungen mit ganz unterschiedlichen Voraussetzungen. Das System ist schwer durchschaubar und bestraft sogar teilweise die Arbeitsaufnahme. Beispielweise, wenn durch den Wegfall einer ergänzenden Sozialleistung am Ende trotz Arbeit weniger Geld übrigbleibt. (...)

Primäre Reiter

Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Werden Sie Politik-Insider:in!