(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich habe grundsätzlich entschieden, mich am Portal abgeordnetenwatch.de nicht zu beteiligen. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Sehr geehrter Herr B.,
(...) bitte haben Sie Verständnis, dass ich mich vor Abschluss der Koalitionsverhandlungen nicht öffentlich im Detail äußern werde. Unsere Schwerpunkte haben wir bereits öffentlich diskutiert und diese sind online nachlesbar. (...)
(...) 1992 verlängerte der Bundestag die Kindererziehungszeiten in der Rentenversicherung auf drei Jahre – und zwar für künftig geborene Kinder. Dies geschah vor dem Hintergrund der Tatsache, dass Deutschland die niedrigste Geburtenrate weltweit hatte und familienfreundlicher werden musste. (...)
(...) Auch die von Ihnen angesprochenen Themen sind dort teilweise berücksichtigt. Insofern teile ich Ihre Auffassung nicht, dass die SPD hier grundsätzlich andere programmatische Forderungen braucht. Das Problem sind sicher nicht die fehlenden Inhalte. (...)
(...) Noch ist nicht entschieden, ob die SPD in eine Große Koalition eintritt. Dies entscheiden alle Mitglieder auf der Grundlage des erreichten Verhandlungsergebnisses in einem Mitgliedervotum. Der Ausgang dieses Votums wird auch die SPD nicht spalten. (...)