Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Volker U. • 27.03.2018
Antwort von Gustav Herzog SPD • 03.04.2018 (...) Die Überlegungen zur Zusammenführung von der Sozialhilfe aus Steuermitteln und der Arbeitslosenhilfe – ebenfalls aus Steuermitteln – im Rahmen der Agenda 2010 waren von dem Ziel „Fördern und Fordern“ geprägt. Damals ging es auch darum, die vielfach mit Einzelfallprüfung und -bewilligung verbundene Sozialhilfe zu entbürokratisieren und alle Zusatzleistungen im Grundsicherungsbetrag zu summieren. (...)
Frage von Sandra J. • 26.03.2018
Antwort von Daniel Sieveke CDU • 27.03.2018 (...) Sie haben Recht, das ist wirklich ein Thema, was viele Menschen inzwischen "auf die Palme" bringt. Die bei der Einführung in den 70er Jahren erhofften Energieeinsparungen können nicht erzielt werden, das ist inzwischen wohl unstrittig. Stattdessen belasten die jährlichen Umstellungen die Gesundheit vieler Bürgerinnen und Bürger. (...)
Frage von Michael G. • 21.03.2018
Antwort von Andrea Nahles SPD • 16.04.2018 (...) Ich möchte darüber reden, welchen Sozialstaat eine Arbeitswelt braucht, die gut qualifizierte Menschen durch Algorithmen ersetzt. Wir brauchen Antworten auf die Problematik Langzeitarbeitslosigkeit, denn wenn Menschen seit der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe einen Job suchen und immer wieder Langzeitarbeitslose dazu kommen, ist klar, dass auch die durchschnittliche Zeit der Langzeitarbeitslosigkeit steigt. Darum geht es und hier brauchen wir Lösungen. (...)
Frage von Peter W. • 20.03.2018
Antwort von Andrea Nahles SPD • 16.04.2018 Frage von Ralf K. • 20.03.2018
Antwort von Hubertus Heil SPD • 23.04.2018 (...) Stichtage sind zudem im Recht der gesetzlichen Rentenversicherung nichts Neues. Es obliegt grundsätzlich der Gestaltungsfreiheit des Gesetzgebers, in welchem Umfang und in welcher Weise er Rentenleistungen ändert. (...)
Frage von Wilfried O. • 20.03.2018
Antwort von Hubertus Heil SPD • 17.04.2018 (...) Bezüglich Ihrer Anfrage verweise ich auf den Koalitionsvertrag, welchen Sie unter https://www.bundesregierung.de/Content/DE/StatischeSeiten/Breg/koalitionsvertrag-inhaltsverzeichnis.html abrufen können sowie auf die offiziellen Internetseiten der Regierungsparteien. Bitte beachten Sie, dass Für den Inhalt des Koalitionsvertrages die Regierungsparteien zuständig sind. (...)