Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Burkhard F. • 12.08.2018
Antwort von Hubertus Heil SPD • 11.01.2019 (...) Vorab möchte ich darauf hinweisen, dass ich mich nur zu solchen Themen äußern kann, die innerhalb meines Zuständigkeitsbereiches liegen. So ist zum Beispiel für Fragen zur Beamtenversorgung das Bundesministerium des Innern, Bau und Heimat (BMI), Alt Moabit 140, 10557 Berlin, zuständig. (...)
Frage von David B. • 10.08.2018
Antwort von Jürgen Keck FDP • 04.09.2018 (...) gerne komme ich nochmals auf Ihr Anliegen zurück. Die Antwort des SWR-Intendanten, Peter Boudgoust, liegt nun vor und ich füge Sie Ihnen in allen Details bei. (Achtung: wir haben nicht abgestimmt, ob diese Antwort veröffentlicht werden darf!) (...)
Frage von Jon M. • 09.08.2018
Antwort von Hubertus Heil SPD • 29.03.2019 Sehr geehrter Herr Male, (...)
Frage von Tobias M. • 06.08.2018
Antwort von Ingo Wellenreuther CDU • 15.08.2018 (...) Ohne Zweifel hat die Wehrpflicht für eine Verwurzelung und eine Akzeptanz der Bundeswehr in der Gesellschaft gesorgt und zudem unsere Streitkräfte in die Lage versetzt, qualifizierten Nachwuchs zu finden. Außerdem hatte der mit der Wehrpflicht in Zusammenhang stehende Zivil- bzw. (...)
Frage von Barbara D. • 05.08.2018
Antwort von Hubertus Heil SPD • 11.01.2019 (...) Januar 2019 begonnen haben. Dies entspricht dem Gedanken, dass Rechtsänderungen in der gesetzlichen Rentenversicherung grundsätzlich nur für die Zukunft erfolgen, so wie auch Leistungsverschlechterungen nicht auf bereits laufende Renten übertragen werden. Die unterschiedliche Behandlung von Bestands- und Zugangsfällen ist nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts auch verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden. (...)
Frage von Anne-Marie B. • 03.08.2018
Antwort von Nicola Beer FDP • 03.12.2018 (...) Für die Höhe des liberalen Bürgergeldes werden derzeit neue Berechnungen durchgeführt. Die letzten Zahlen sind älteren Datums und daher auch nicht mehr aktuell. (...)