Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Soziale Sicherung

Frage von Jasmina O. • 22.08.2018

(...) Guten Tag, wie steht man denn zur Abschaffung der Anrechnung des Unterhaltsvorschussen bei Hartz 4 Aufstockung? Jede Kindergelderhöhung oder UV kommen nicht beim Kind an, da es sofort angerechnet wird. (...)

Antwort von Christine Buchholz

DIE LINKE • 27.08.2018

(...) DIE LINKE fordert Löhne, die zum Leben reichen. Wir wollen den Mindestlohn auf 12 Euro pro Stunde erhöhen. (...)

Frage von Willi M. • 22.08.2018

(...) Am 15. Juli 2018 fragte ich Sie in diesem Forum zu Ihrer Abstimmung im Deutschen Bundestag gegen die Abschaffung der Sanktionen, die ja immer eine Unterschreitung des von Ihnen als ausreichend zum Leben bezeichneten Betrages in 2018 von 416,-- bedeuten. Durch jede Sanktion ist der dann gezahlte Betrag nach Ihren eigenen Worten nicht mehr ausreichend zum Leben und trotzdem stimmten Sie für die Beibehaltung der Sanktionen. (...)

Antwort ausstehend von Jens Spahn

CDU

Frage von Juergen V. • 22.08.2018

Sehr geehrter Herr Schummer, zunächst bedanke ich mich für die schnelle Antwort. Gestatten Sie mir aber noch einige Nachfragen.

Antwort von Uwe Schummer

CDU • 22.08.2018

Sehr geehrter Herr V.,

auch ich bin für ein möglichst hohes Rentenniveau. Wie bereits mitgeteilt ist es sinnvoll, hierzu zunächst die Vorschläge der Renten-Kommission abzuwarten.

Frage von Juergen V. • 21.08.2018

(...) einem Vorschlag von Finanzminister Scholz (Bild am Sonntag Interview 19.08.18) das Rentenniveau dauerhaft bis 2040 zu stabilisieren, wurde durch die CDU umgehend zurückgewiesen. Warum möchte die CDU CSU kein verlässliches Rentenniveau für Arbeitnehmer garantieren? Letztes Jahr wurde durch die Bundesregierung eine Regelung für Beamte eingeführt, die nach 5 Dienstjahren eine Mindestpension von 1600 Euro gewährt. (...)

Antwort von Peter Weiß

CDU • 18.09.2018

(...) Zuletzt sprechen Sie das Thema der Parteienfinanzierung an und setzen diese in Relation zu der von Ihnen vermuteten zukünftigen Rentenhöhe der gesetzlichen Rentenversicherung. Den von Ihnen gezogenen Zusammenhang zwischen den Themen kann ich allerdings nur bedingt nachvollziehen. (...)

Frage von Juergen V. • 21.08.2018

(...) einem Vorschlag von Finanzminister Scholz (Bild am Sonntag Interview 19.08.18) das Rentenniveau dauerhaft bis 2040 zu stabilisieren, wurde durch die CDU umgehend durch Ihren Kollegen Gröhe zurückgewiesen. Warum möchte die CDU CSU kein verlässliches Rentenniveau für Arbeitnehmer garantieren? Letztes Jahr wurde durch die Bundesregierung eine Regelung für Beamte eingeführt, die nach 5 Dienstjahren eine Mindestpension von 1600 Euro gewährt. (...)

Antwort von Uwe Schummer

CDU • 21.08.2018

(...) wir haben mit unserem Koalitionspartner im Koalitionsvertrag vereinbart, dass für die Zeit nach 2025 eine Renten-Kommission Vorschläge für eine nachhaltige und sichere Alterssicherung erarbeitet. Der Renten-Kommission gehören Vertreter der Sozialpartner, der Politik und der Wissenschaft an. (...)

Frage von Andrea Martina H. • 20.08.2018

(...) Hilfsmittel/Sprachcomputer als HilfsMittel überhaupt genehmigungspflichtig zu beantragen, zum Beispiel vom Versicherten selbst, der Einnrichtung oder dem Berufsbetreuer? (...)

Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler

SPD • 07.09.2018

(...) Wohnt die Antragstellerin in einer stationären Einrichtung, prüft die Krankenkasse, ob das Hilfsmittel durch das Wohnheim vorgehalten werden muss. Das ist jedoch bei persönlichen Hilfsmitteln in der Regel nicht der Fall. (...)

Primäre Reiter

Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Werden Sie Politik-Insider:in!