Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 15.05.2019

(...) Da Sie diese Beträge zunächst nur als Pauschale zahlen, erhalten Sie von Ihrem Versorgungsunternehmen eine Endabrechnung. Auf dieser Grundlage erfolgen dann Nachzahlungen oder Rückforderungen der Jobcenter. Dieses Vorgehen gewährleistet eine faire Berücksichtigung der tatsächlichen entstandenen Kosten. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 15.01.2019

(...) Als die Parität abgeschafft wurde, war ich weder Mitglied des Deutschen Bundestages noch habe ich diese Abschaffung befürwortet. Auch für mich ist die Parität normal und gerecht und genau aus diesem Grund habe insbesondere ich mich für die Wiedereinführung stark gemacht. Da es viel Ablehnung gab, ist es für mich trotzdem eine "Errungenschaft", dass wir es geschafft haben, die Wiedereinführung durchzusetzen. (...)

Bundestagsabgeordnete für Berlin-Mitte
Antwort von Eva Högl
SPD
• 30.01.2019

(...) In Deutschland besteht ein gesetzlicher Anspruch von maximal sechs Wochen Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, welches der Arbeitgeber zu bezahlen hat. Wer länger krankheitsbedingt arbeitsunfähig ist, erhält Krankengeld, welches von den Krankenkassen finanziert wird. (...)

Portrait von Martin Sichert
Antwort von Martin Sichert
AfD
• 05.01.2019

(...) Wir versuchen auch mit Anfragen mehr Transparenz zu schaffen, was sich aber oft schwierig gestaltet, da die Regierung oftmals bei Ihnen unliebsame Themen schlicht keine Daten erhebt. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 15.05.2019

(...) Ich gebe zu, die Anrechnung von Einkommen aus selbständiger Tätigkeit ist nicht einfach. Da Betriebseinnahmen und -ausgaben bei Antragstellung noch nicht bekannt sind, kann über den Anspruch zunächst nur vorläufig auf Grundlage der Schätzung entschieden werden. (...)

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