Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jan-Marco Luczak
Antwort von Jan-Marco Luczak
CDU • 01.05.2019

(...) Jeder soll so leben und lieben können wie er will. Dazu gehört auch, dass zwei Menschen in gegenseitigem Einvernehmen BDSM-Praktiken praktizieren können, ohne dafür diskriminiert zu werden. Dafür ist gesellschaftliche Akzeptanz und Toleranz notwendig, für die ich mich auf vielen Ebenen und viele Lebensbereiche betreffend einsetze. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD • 12.06.2019

(...) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat bereits den Entwurf eines „Gesetzes zur Entlastung unterhaltsverpflichteter Angehöriger in der Sozialhilfe und Eingliederungshilfe“ (Angehörigen-Entlastungsgesetz) erarbeitet. (...)

Portrait von Mark Helfrich
Antwort von Mark Helfrich
CDU • 27.05.2019

(...) Da Versicherte ohne Signaturchipkarte eine qualifizierte elektronische Signatur nicht abgeben können, wird nach dem Senden der Antragsdaten ein Link zum Öffnen eines Anschreibens angezeigt. Dieses ist von den Kunden auszudrucken, mit der eigenhändigen Unterschrift zu versehen und innerhalb von 14 Tagen mit den gegebenenfalls beizufügenden Beweismitteln oder Versicherungsunterlagen an den Rentenversicherungsträger zu übersenden, der die Anträge bereits auf elektronischem Weg erhalten hat. (...)

Portrait von Konni Kanty
Antwort von Konni Kanty
DKP • 02.05.2019

(...) Tatsächlich könnte man auf den Gedanken kommen, dass durch den Austritt Deutschlands aus der EU oder gar den Wegfall der EU-Gesetzgebungen auf der Ebene vieler europäischer Staaten erschwert würden. Es gibt aber natürlich noch immer die Möglichkeiten bilaterale oder multilitarale Abkommen zu schließen. Ob die aufgeführten Punkte dabei jedoch bei der derzeitigen Ausrichtung der Regierungen in der EU eine Chance hätten wage ich zu bezweifeln - sicher können solche Forderungen nur mit Druck "von der Straße" in die Parlamente gebracht werden. (...)

Frage von Elisabeth J. • 30.04.2019

(...) Hallo, Ich bin seit vielen Jahren eine examinierte Pflegekraft und möchte sie ALLE einmal über den üblen Zustand der Pflege aufklären.Wir sind in einem absoluten Pflegenotstand,wir arbeiten viel zu viel,bekommen dafür viel zu wenig Geld, und haben viel zu wenig Personal in der Pflege.Das bedeutet für unsere Patienten und Bewohner eine massiv schlechte Versorgung.Es bleibt kaum Zeit für die Körperpflege.In Krankenhäusern werden die Patienten kaum bis gar nicht gewaschen wenn sie es nicht mehr selbst machen können, das heißt auch die Intimpflege kommt bei Inkontinenz viel zu kurz.Toilettengänge fallen meist komplett flach :(dafür werden Urin Dauerkatheter gelegt,da man dann bei diesem Patient weniger Zeit aufbringen muss,die wir ja einfach nicht haben.Für die Nahrungsaufnahme und Flüssigkeitsaufnahme der kranken Person zu sorgen ist so gut wie unmöglich,weswegen i.v. Infusionen gelegt werden um diese Defizite auszugleichen. (...)

Claus Schaffer
Antwort von Claus Schaffer
AfD • 21.08.2019

(...) in Schleswig-Holstein fehlt es in der Pflege an Personal, das ist keine neue Erkenntnis, sondern diese zieht sich nun schon durch mehrere Legislaturen und Landesregierungen. Der Pflegeberuf genießt nicht die Anerkennung, die ihm mit Blick auf seinen Wert für die Gesellschaft zusteht. Das drückt sich nicht nur in zu niedrigem Einkommen aus, auch Arbeitszeitregelungen lassen die Vereinbarkeit von Familie und Beruf oftmals unmöglich erscheinen. (...)