Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Margitta L. • 18.12.2019
Antwort von Annalena Baerbock Bündnis 90/Die Grünen • 10.01.2020 (...) Stromsperren können verhindert werden, zum Beispiel durch eine direkte Zahlung der Stromkosten an die Stromerzeuger, sobald es Zahlungsausstände gibt. Außerdem müssen die Hürden für eine Sperre angehoben und die Kosten für Mahnung und Entsperrung gedeckelt werden, sonst droht schnell eine Verschuldungsspirale. (...)
Frage von Detlef P. • 17.12.2019
Antwort ausstehend von Hubertus Heil SPD Frage von Uwe C. • 17.12.2019
Antwort von Saskia Esken SPD • 20.01.2020 (...) Ihrer Anfrage entnehme ich, dass Sie mich als Vorsitzende der SPD anschreiben. Auf Abgeordnetenwatch beantworte ich jedoch ausschließlich Anliegen von Bürgerinnen und Bürger meines Wahlkreises Calw/Freudenstadt, die sich an mich als Bundestagsabgeordnete richten und die ich im Bundestag repräsentiere. (...)
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Ebru C. • 15.12.2019
Antwort ausstehend von Albert Weiler CDU Frage von Detlef P. • 15.12.2019
Antwort von Katja Kipping DIE LINKE • 16.12.2019 (...) Ich kämpfe von Beginn an, Seite an Seite mit Betroffenen und mit der Unterstützung von Sozialverbänden und Gewerkschaften, mit meiner Partei DIE LINKE gegen Hartz IV. Wir haben dabei einige Etappensiege errungen, aber das Ziel der Abschaffung von Hartz IV und seiner Ersetzung durch eine sanktionsfreie Mindestsicherung in existenz- und teilhabesichernder Höhe, steht noch aus. (...)
Frage von Detlef P. • 15.12.2019
Antwort von Kerstin Griese SPD • 10.01.2020 (...) Die Reformen am Arbeitsmarkt, die auch „Hartz-Konzept“ genannt werden, sind von 2003, und sind nach der übereinstimmenden Meinung nahezu aller Ökonomen die Grundlage dafür, dass wir heute eine historisch niedrige Arbeitslosenzahl haben. Aber 2019 ist nicht 2003. (...)