(...) Wenn die maßgeblichen Faktoren der Rentenanpassungsformel entsprechend günstig ausfallen, dann wäre eine Rentenanpassung möglich. Die entsprechenden Berechnungen erfolgen im Bundesministerium für Arbeit und Soziales durch Experten und haben gerade erst begonnen. (...)
(...) Aus bundespolitischer Sicht steht es für die SPD-Bundestagsfraktion außer Zweifel, dass ein leistungs- und zukunftsfähiger öffentlich-rechtlicher Rundfunk füöffentlich-rechtlicher Rundfunkeinungsbildung in einer demokratischen Öffentlichkeit unverzichtbar ist. Das Bundesverfassungsgericht hat in mehreren wegweisenden Entscheidungen diese zentrale Rolle bestätigt und der Politik eine Bestands- und Entwicklungsgarantie für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk aufgetragen. (...)
(...) Er wurde nicht erhöht. Parallel haben wir die Arbeitskosten um mehr als zwei Prozent abgesenkt. Ein Prozent weniger bedeuten nach allen wirtschaftspolitischen Berechnungen einen zusätzlichen Aufbau von 100.000 sozial versicherten Arbeitsplätzen. (...)
Sehr geehrter Herr Schäfer,
vielen Dank für Ihre Frage vom 25.01.2007 auf der Internetseite www.abgeordnetenwatch.de.