Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Manfred Kolbe
Antwort von Manfred Kolbe
CDU
• 23.04.2008

(...) Seit dem 01. Juli 2004 sieht das Alterteilzeitgesetz vor, dass das regelmäßig zu zahlende Teilzeit-Bruttoarbeitsentgelt vom Arbeitsgeber um 20 Prozent aufzustocken ist. Bei einer solchen Bruttoaufstockung wirken sich Veränderungen bei den Sozialversicherungsbeiträgen wie bei Vollzeitbeschäftigten unmittelbar auf das Nettoentgelt aus. (...)

Portrait von Anton Schaaf
Antwort von Anton Schaaf
SPD
• 08.02.2007

(...) So gelten unter anderem Kriegsfolgelasten, arbeitsmarktbedingte Leistungen, Anrechnungszeiten, Höherbewertung von Beitragszeiten und Familienleistungen als versicherungsfremd. Dagegen bleibt umstritten, ob und zu welchen Anteilen die Hinterbliebenenrenten als versicherungsfremd einzustufen sind. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 27.02.2007

(...) Ich habe an mehreren Beispielen versucht deutlich zu machen, dass der Begriff „Ausbeutung“ heute zwar nicht mehr gebräuchlich ist, es sich aber um nichts anderes handelt, wenn Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer für einen Lohn von 3,20 pro Stunde Vollzeit arbeiten. In diesem Sinne ist der Begriff „Ausbeutung“ sehr aktuell und keineswegs veraltet. (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort von Oskar Lafontaine
BSW
• 13.02.2007

(...) Zur kommenden Landtagswahl kandidiert Oskar Lafontaine für das Amt des saarländischen Ministerpräsidenten. (...) Ziel ist es, das Ergebnis der letzten Bundestagswahl (2005 – 18,5 Prozent) deutlich zu übertreffen und mit Oskar Lafontaine den Ministerpräsidenten des Saarlandes zu stellen. (...)

Portrait von Anna Lührmann
Antwort von Anna Lührmann
Bündnis 90/Die Grünen
• 02.03.2007

(...) Ich habe nach der Regierungsverantwortung für mich eine persönliche Bilanz gezogen, auf die ich nicht ohne Stolz blicke. Da habe ich einige meiner Ziele klar erreicht – nämlich mehr Geld für Bildung und Forschung, gegen Rechtsextremismus und für generationenübergreifende Projekte erwirkt. Damit ein klares JA als Antwort auf Ihre Frage, ob es möglich ist, als einzelne Abgeordnete in Berlin etwas zu bewirken. (...)

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