Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Renate Künast
Antwort von Renate Künast
Bündnis 90/Die Grünen
• 06.08.2007

(...) Lebensjahr bezogen wird, wird die Altersrente etwas gemindert (bis zu 10.8%). Hintergrund für diese Regelung ist die Einschätzung, dass Versicherte an Stelle einer Altersrente mit Abschlägen in eine vorgezogene Rente wegen Erwerbsminderung ohne Abschläge ausweichen könnten. Dem sollte entgegen gewirkt werden, um jüngere Versicherte nicht zu benachteiligen. (...)

Portrait von Georg Nüßlein
Antwort von Georg Nüßlein
parteilos
• 18.05.2007

Sehr geehrte Familie Schmid,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Mechthild Rawert
Antwort von Mechthild Rawert
SPD
• 24.10.2007

(...) Ich stehe mit Vehemenz hinter der Forderung meiner sozialdemokratischen KollegInnen in der Fraktion, der Regierung und vor allem der SPD nach einem gesetzlichen Mindestlohn. Zusätzlich zur Beschlusslage der SPD-Fraktion werden auch auf dem kommenden SPD-Bundesparteitag hierzu grundlegende Beschlüsse verabschiedet werden. (...)

Portrait von Norbert Röttgen
Antwort von Norbert Röttgen
CDU
• 23.05.2007

(...) Ich befürchte zudem, dass Ihre Sorge auf einem Missverständnis beruht: Die Prozesskostenhilfe darf nicht mit einer Rechtsschutzversicherung verwechselt werden. Sie ist keine Risikoversicherung und kann natürlich auch nicht Garant dafür sein, in jedem Falle vor Gericht zu Obsiegen. (...)

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