Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Uwe Beckmeyer
Antwort von Uwe Beckmeyer
SPD
• 31.05.2007

Sehr geehrte Frau Coban,

haben Sie vielen Dank für Ihr Schreiben.

Leider ist es mir nicht möglich, ohne eine genauere Kenntnis Ihrer Situation und der bisherigen Gespräche mit der BAgIS in Bremen etwas zu Ihrem Anliegen zu sagen.

Portrait von Andreas Storm
Antwort von Andreas Storm
CDU
• 06.06.2007

(...) Hierzu gibt es ein weit verzweigtes Netz kompetenter Ansprechpartner sowohl der Deutschen Rentenversicherung, als auch unserer hervorragenden und flächendeckend organisierten Sozialverbände. Darüber hinaus stellt die Rentenversicherung das Herzstück unserer sozialen Sicherungssysteme dar und ist deshalb Gegenstand der laufenden parlamentarischen Arbeit, sodass die Schaffung zweier „Rentenbeauftragten“ nicht erforderlich ist. (...)

Portrait von Peter Altmaier
Antwort von Peter Altmaier
CDU
• 18.06.2007

(...) Ihre Frage lässt sich nicht eindeutig beantworten, da solche Fälle genau geprüft und nach Einzelfall entschieden werden müssen. Ist der Bandscheibenvorfall akut, so bescheinigt in der Regel der Amtsarzt die Arbeitsunfähigkeit. Liegt der Vorfall länger zurück, muss geprüft werden, ob die Arbeit zumutbar ist. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 31.05.2007

(...) zwei konkrete Fragen von Ihnen und zwei klare Antworten. Nein, ich halte eine Berufung von Rentenbeauftragten nicht für sinnvoll und Nein, ich werde mich daher auch nicht dafür einsetzen. Ich verstehe, dass es gerade in Rentenfragen sehr viele Nachfragen gibt. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 04.06.2007

(...) abgesehen davon, dass ich die Regelungen zum ALG II ohnehin falsch finde, haben Sie mit Ihren weiteren Beanstandungen recht. Es ist so, dass die Bundesagentur für Arbeit das Gesetz auf ihre Art und Weise interpretiert. (...)

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