Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Mathias M. • 13.06.2007
Antwort von Hans-Joachim Fuchtel CDU • 05.03.2009 (...) Dabei muss aber bei einer schlecht bezahlten Arbeit unter dem Strich mehr Netto übrig bleiben als bei dem, der die Sozialleistung bezieht. Wenn Ihre Transferleistung insgesamt circa 700 Euro wert ist, muss ein schlecht bezahlter Arbeitnehmer schon 950 Euro brutto verdienen, damit er netto knapp über Ihre Verhältnisse kommt. Das ist keine Selbstverständlichkeit! (...)
Frage von Manfred B. • 12.06.2007
Antwort von Klaus-Peter Hesse CDU • 14.06.2007 (...) ich bleibe bei meiner Aussage, das es sich hier um die sozialste Tariferhöhung handelt, die es im HVV je gegeben hat. Das Ziel der Erhöhung war insbesondere Tarifgerechtigkeit, die es im großen Verbundsystem bei vielen Wegebeziehungen nicht mehr gegeben hat. (...)
Frage von Olga R. • 11.06.2007
Antwort von Paul Schäfer DIE LINKE • 30.07.2007 (...) die Wohngeldtabelle der Stadt Düren unterscheidet zwei Kategorien von Wohnungen:. Zum einen die Wohnungen, die bis zum 31.12.1991 bezugsfertig geworden sind und zum anderen die Wohnungen, die ab dem 01.01.1992 bezugsfertig geworden sind. (...)
Frage von Armin A. • 11.06.2007
Antwort von Gerhard Schick Bündnis 90/Die Grünen • 30.07.2008 (...) Im Ansatz halte ich die rot-grünen Sozialreformen für richtig, dies sollte uns aber nicht davon abhalten, gemachte Fehler zu erkennen, zu benennen und -- wenn möglich -- zu korrigieren. Ich bestreite also nicht, dass im Rahmen der von der rot-grünen Koalition verabschiedeten Agenda 2010 soziale Härten entstanden sind, auch bei den Rentnerinnen und Rentnern. Was wir jedoch zum Beispiel geschafft haben ist, gemeinsam mit der SPD die "Grundsicherung im Alter und bei dauerhafter Erwerbsminderung" einzuführen. (...)
Frage von Armin A. • 11.06.2007
Antwort von Fritz Kuhn Bündnis 90/Die Grünen • 20.07.2007 (...) Dennoch bleibt viel zu tun: Wir stehen vor der Aufgabe, Rentenversicherung und Riesterrente weiterzuentwickeln und Vorschläge zu erarbeiten, wie auch Erwerbsverläufe mit Lücken berücksichtigt, die eigenständige Alterssicherung von Frauen weiterentwickelt und die Wirksamkeit des Nachhaltigkeitsfaktors überprüft werden (...)
Frage von Armin A. • 11.06.2007
Antwort von Lothar Binding SPD • 20.06.2007 Sehr geehrter Herr Ackermann,