Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Felix M. • 03.08.2007
Antwort von Thea Dückert Bündnis 90/Die Grünen • 06.08.2007 (...) Drastische kurzfristige Preissteigerung wie jetzt bei Molkereiprodukten angekündigt, oder bei Energie bereits erfolgt, werden somit nicht berücksichtigt. Meines Erachtens muss sich dies aber niederschlagen, da in Hartz IV Haushalten durchaus Spitz auf Knopf gerechnet werden muss und Preissteigerungen von bis zu 50 Prozent bei Grundlebensmitteln nicht einfach kompensiert werden können. (...)
Frage von Hermann O. • 03.08.2007
Antwort ausstehend von Ulla Burchardt SPD Frage von Falko L. • 02.08.2007
Antwort ausstehend von Ronald Pofalla CDU Frage von Michael R. • 02.08.2007
Antwort von Carl-Christian Dressel SPD • 21.05.2008 (...) Grundsätzlich vertrete ich die Auffassung, dass das Arbeitslosengeld II unbedingt existenzsichernd bleiben und daher angepasst werden muss, ich begrüße deshalb die gegenwärtige Prüfung, die das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) im Hinblick auf die aktuellen Preisentwicklungen und deren Auswirkungen auf die Empfänger von Sozialhilfe und ALG II durchführt. Die Ergebnisse dieser Analyse werden eine solide Basis hinsichtlich der Anpassung bieten – ich erwarte und erhoffe eine schnelle und ausreichende Anpassung. (...)
Frage von Heinz U. • 02.08.2007
Antwort von Hermann Scheer SPD • 03.08.2007 (...) Es liegt dann in der Hand der Wählerinnen und Wähler wie unser Gesundheitssystem in Zukunft gestaltet werden wird. Für das Konzept der Bürgerversicherung werben wir übrigens nicht nur bei der Kranken-, sondern auch bei der Pflegeversicherung. (...)
Frage von Hajo F. • 02.08.2007
Antwort von Ilse Aigner CSU • 06.08.2007 (...) Der Anreiz ist jedoch groß, dass sich manche für das Bürgergeld entscheiden und zusätzlich ihr Einkommen mit Gelegenheitsarbeit oder Schwarzarbeit aufstocken. Das Solidarische Bürgergeld birgt eine nicht abzuschätzende Eigendynamik in sich, so dass die Gefahr des Systemzusammenbruchs sehr groß ist.