Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Jüttner
Antwort von Wolfgang Jüttner
SPD • 19.12.2007

(...) Ich kämpfe z.B. zusammen mit der SPD dafür, dass die Regelsätze für Kinder von Hartz IV-Empfängern an die besonderen Bedürfnisse der Kinder ausgerichtet werden und auch so genannte einmalige Bedarfe der Kinder (wie bspw.Einschulung, Klassenfahrten, usw.) berücksichtigt werden. (...) Gerade die Kinderarmut (die sich nun mal überdurchschnittlich häufig bei Hartz IV-Empfängern findet) ist ein Skandal, den ich nicht hinnehme und wo die Politik gefordert ist, Gegenmaßnahmen zu ergreifen. (...)

Portrait von Anja Domres
Antwort von Anja Domres
SPD • 22.12.2007

(...) Aus meiner Sicht ist es auch unerträglich, dass Arbeitssuchende iArbeitssuchende in Arbeitsverhältnisse vermitteltn man getrost von Dumpinglöhnen sprechen kann. Arbeitsverhältnisse in denen die Beschäftigten zwar Arbeit, aber kein Einkommen erzielen, von dem sie ihren Lebensunterhalt bestreiten können. (...)

Portrait von Martin Gerster
Antwort von Martin Gerster
SPD • 20.12.2007

(...) Denn weitere Schulden zu machen können wir uns nicht leisten. Es müssten also entweder die Empfängerinnen und Empfänger des Bürgergeldes so belastet werden, dass ein Teil des Bürgergeldes in die staatlichen Kassen zurückwandert – oder höhere Abgaben auf das Geld erhoben werden, das die Menschen jenseits des Grundeinkommens verdienen. Schließlich wäre es noch möglich, die Mehrwertsteuer stärker als bei Althaus geplant anzuheben. (...)