Frage an Anja Domres von Jürgen S. bezüglich Soziale Sicherung
Welche Vorschläge haben Sie, um Hartz IV und die anderen Hartz-Gesetze so schnell wie möglich dauerhaft zu überwinden?
Was haben Sie bisher konkret unternommen? Angenommen, ein SPD-Politiker wird 1. Hamburger Bürgermeister, welche Möglichkeiten sehen Sie unter diesen Umständen, eine Politik mit dieser Zielrichtung zu entfalten?
Sehr geehrter Herr Stopel,
auch wenn es Sie nicht zufrieden stellen wird. Die Möglichkeiten aus der Hamburgischen Bürgerschaft heraus Änderungen an den von Ihnen kritisierten Hartz-Gesetzen vor zu nehmen sind, da es sich hier um ein Bundesgesetz handelt eher gering. Es stellt sich auch die Frage welche Änderungen notwendig wären.
Den Grundgedanken der Zusammenführung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe halte ich grundsätzlich für sinnvoll.
Ich will aber einräumen, dass es bei der Umsetzung der Hartz-Gesetze Fehlentwicklungen gegeben hat, es gab ja auch bereits Korrekturen beispielsweise hinsichtlich des Leistungsbezugs von älteren Arbeitslosen. Aus meiner Sicht ist es auch unerträglich, dass Arbeitssuchende in Arbeitsverhältnisse vermittelt werden, bei denen man getrost von Dumpinglöhnen sprechen kann. Arbeitsverhältnisse in denen die Beschäftigten zwar Arbeit, aber kein Einkommen erzielen, von dem sie ihren Lebensunterhalt bestreiten können. Dies zu ändern will ich mich gerne einsetzen.
Viele Grüße,
Anja Domres.
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