Frage an Olaf Scholz von H.-Jürgen S. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrter Herr Scholz,
mit Verwunderung las ich, das eine neue Anrechnung von Verdiensten von H.IV-Beziehern beschlossen worden ist.
Lesen Sie ab und an mal den aktuellen Armutsbericht Deutschlands? Eigentlich sollten Sie sich bei derartigen Ergebnissen schämen.
Ist Ihnen eigentlich bewusst, dass die öffentlichen Tafeln und auch die Kinderarmut damit zusammenhängen? Wenn ja scheint es Sie offensichtlich kalt zu lassen.Was haben Sie denn mit H.IV erreicht? Etwa neue Arbeitsplätze? wenn ja dann sicherlich darum, um jetzt den Mindestlohn einzuführen. da ja auf Grund von H IV jede Arbeit anzunehmen ist. Auch wenn damit reguläre Arbeitsplätze verdrängt werden,um Billiglohn den Vorrang zu geben
Ich weiß, Sie haben dabei nur die Steuergelder im Kopf die Sie an die faulen H.IV-Empfänger auszahlen müssen.
Wenn ich dann höre, dass die Sachsen LB mit 2,4 Milliarden gestützt werden muss, weil sie sich verzockt hat, stelle ich mir doch ein paar Fragen zur aktuellen deutschen Politik.
Wo bleibt denn dann Ihr Aufschrei? diese Stütze sind doch auch Steuergelder?
Wenn man dieses in Zusammenhang bringt, kann man doch nur noch von Scheinheiligkeit sprechen. Was bitte ist denn von Ihren Argen außer Ungerechtigkeit und Reglementierung in Bezug auf Langzeitarbeitslose erreicht worden? Millionenfache Klagen die zum größten Teil auch noch gegen die Arge entschieden werden.Wenn Sie statt Wunschträumen Realitätsnahe Politik betreiben würden könnten ebenfalls Steuergelder en mass eingespart werden.
Wann nehmen Sie zur Kenntnis, dass die H.IV-Sätze den gegenwärtigen und vergangenen Teuerungen hinterherlaufen?
Und wann gedenken Sie die H.-IV-Sätze die ohnehin auf Wunschträumen Ihrer Partei und der CDU basierten die Basis den objektiven Realitäten anzupassen?
Mit Freundlichem Gruß
Hans-Jürgen Stelzer
Sehr geehrter Herr Stelzer,
vielen Dank für Ihre Anfrage auf Abgeordnetenwatch. Jede Email wird von mir oder einem meiner Mitarbeiter gelesen. Ihre Hinweise und Anmerkungen erreichen mich daher in jedem Fall. Ich bitte um Verständnis, dass ich angesichts von unzähligen Briefen und Emails, die mich täglich erreichen, nicht alle persönlich beantworten kann. Für das Amt des Bundesministers für Arbeit und Soziales und Gespräche und Veranstaltungen in meinem Wahlkreis bliebe dann keine Zeit mehr.
Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern aus meinem Wahlkreis Hamburg-Altona beantworte ich gerne persönlich. Damit ich Ihnen antworten kann, teilen Sie bitte meinem Büro unter olaf.scholz@bundestag.de Ihre Anschrift mit, falls Sie dies nicht schon bei Abgeordnetenwatch getan haben.
Wenn Sie nicht im Wahlkreis Hamburg-Altona wohnen, bitte ich Sie, sich mit Ihrem Anliegen an den für Ihren Wahlkreis oder fachlich engagierten Bundestagsabgeordneten der SPD zu wenden. Mein Büro hilft Ihnen gerne, den richtigen Ansprechpartner zu finden, wenn Sie mir Ihre Anschrift mitteilen.
Wenn Sie eine Frage an den Bundesminister für Arbeit und Soziales haben, nutzen Sie bitte das Kontaktformular auf der Internetseite www.bmas.de oder Sie rufen das Bürgertelefon des Ministeriums an. Die nach verschiedenen Themen sortierten Telefonnummern des Bürgertelefons finden Sie ebenfalls auf der Internetseite www.bmas.de.
Mit freundlichen Grüßen
Olaf Scholz
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