Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank-Peter Kaufmann
Antwort von Frank-Peter Kaufmann
Bündnis 90/Die Grünen
• 03.01.2008

(...) Damit will ich deutlich machen, dass ich Ihre Auffassung nicht teile, dass die derzeitige Verjährungsfrist ein "Verstoß gegen die Menschenrechte" sei. Auch wenn es angesichts schlimmer Straftaten bisweilen schwerfällt einzusehen: Menschenrechte hat und behält jeder Mensch. (...)

Portrait von Birgit Schnieber-Jastram
Antwort von Birgit Schnieber-Jastram
CDU
• 04.01.2008

(...) Ich sehe die Kindertagesstätte Marienkäfer aber als einen extremen Einzelfall an, der nicht bedeutet, dass künftig um jeden Kindertagesstätten-Neubau in Hamburg eine Lärmschutzwand gezogen wird. (...)

Portrait von Margrit Wetzel
Antwort von Margrit Wetzel
SPD
• 08.01.2008

(...) Dies bedeutet, dass die Versicherten mit ihren Beiträgen nicht ihre jeweilige individuell zu erwartende Leistung vorfinanzieren, sondern die Beiträge der aktuellen Erwerbsgeneration werden dafür verwendet, um für die Leistungen an die jetzigen Rentnerinnen und Rentner aufzukommen. Rente und Lohnniveau hängen also zusammen. Die Rente wird grundsätzlich an die jeweilige Lohnentwicklung angepasst. (...)

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