Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Joachim W. • 27.01.2008
Antwort von Iris Gleicke SPD • 14.04.2008 (...) Weitere Beitragserhöhungen waren für uns aber keine Option, da wir die Lohnnebenkosten in schwierigen wirtschaftlichen Zeiten nicht weiter erhöhen wollten. Deshalb haben wir uns dazu entschlossen, die Rentner in angemessenem Umfang an der Finanzierung der Gesundheitskosten zu beteiligen, ohne vom Solidarprinzip der Krankenversicherung abzuweichen. Als monatlicher Zahlbetrag, der auf zehn Jahre befristet ist, gilt 1/120 der Einmalzahlung. (...)
Frage von Niklas R. • 27.01.2008
Antwort von Gernot Schultz DIE LINKE • 29.01.2008 (...) Ja Ich bin für das Wahlrecht mit 16, da die Linke auch das Thema hat? Mehr Demokratie wagen?! (...)
Frage von Birga F. • 27.01.2008
Antwort von Martina Kaesbach FDP • 28.01.2008 (...) die FDP Hamburg setzt sich für ein gebührenfreies Vorschuljahr, bzw. letztes KITA-Jahr ein. (...)
Frage von Konrad S. • 27.01.2008
Antwort von Marianne Schieder SPD • 28.01.2008 (...) dem Rechenbeispiel, das die Redakteurin der Mittelbayerischen Zeitung aufgeführt hat, liegt ein Steuersatz von 30 % zugrunde. Dabei macht es keinen Unterschied, ob der/die betroffene Steuerpflichtige verheiratet ist. (...)
Frage von Detlef B. • 26.01.2008
Antwort von Dirk Kienscherf SPD • 05.02.2008 (...) Um diese Rente als Vollrente zu erhalten, ist es notwendig, dass eine Beschäftigung oder selbstständige Tätigkeit aufgegeben wird oder künftig nicht mehr als 345.00 EUR monatlich hinzuverdient werden. Werden die 345.00 EUR überschritten, kann die Rente als Teilrente gezahlt werden. (...)
Frage von Detlef B. • 26.01.2008
Antwort von Wolfgang Rose SPD • 29.01.2008 (...) Das Hamburger Gleichstellungsgesetz wurde im Jahr 2005 gemeinsam von CDU und SPD bei Enthaltung der GAL beschlossen. (...) In Hamburg jedoch konnte und kann von großer Koalition keine Rede sein. In der Ablehnung der unsozialen Spar- und Privatisierungspolitik des CDU-Senats waren und sind sich SPD und Gewerkschaften einig. (...)