Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ralf B. • 06.02.2008
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 11.02.2008 (...) Dann gibt es Menschen, die nichts leisten können, z B weil sie krank sind oder weil ihnen keine Arbeit entsprechend ihrer Qualifikation angeboten werden kann. Problematisch wird es nur bei denen, die aus reiner Faulheit nicht bereit sind, eine solidarische Leistung zu erbringen. Wenn auch sie ohne Einschränkungen ernährt, gekleidet und anders versorgt werden, heißt das, dass Dritte unbezahlt für sie tätig sein müssen, ohne eine solidarische Gegenleistung, ohne eine entschuldbare Erklärung. (...)
Frage von Rainer S. • 06.02.2008
Antwort von Rainer Merkel DIE LINKE • 06.02.2008 (...) Ein abschliessender Satz zur nächsten Stufe der Gesundheitsreform: wenn man davon ausgeht, daß das Gesundheitssystem immer mehr Geld braucht und man annimmt daß die fehlenden Mittel aus den Steuereinnahmen aufgebracht werden, dann steht die Frage im Raum : "von welchen Steuereinnahmen reden wir?" Meine Einschätzung ist, daß das bereits eine angekündigte Mehrwertsteuer- erhöhung war. Wenn Sie jetzt also in Hamburg CDU oder SPD oder FDP - e-GAL - wählen sagen Sie denen damit, daß Sie bereit sind sich weiteres Geld aus der Tasche ziehen zu lassen. (...)
Frage von Rainer S. • 06.02.2008
Antwort von Hinnerk Fock FDP • 06.02.2008 Sehr geehrter Herr Schumacher,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Frage von Rainer S. • 06.02.2008
Antwort von Ole von Beust CDU • 13.02.2008 (...) Warum die grundsätzlich positiv zu wertende betriebliche Altersvorsorge in Ihrem Fall zu diesem Ergebnis führt, kann ich Ihnen ohne weiteres leider nicht erläutern. In den letzten Jahren wurden auf Bundesebene die Gesetze, die die Bedingungen für die betriebliche Altersvorsorge regeln, mehrfach geändert. Diese Details sind ohne weitere persönliche Informationen nicht zu beantworten. (...)
Frage von Rainer S. • 06.02.2008
Antwort ausstehend von Michael Naumann SPD Frage von Gabi U. • 05.02.2008
Antwort von Renate Künast Bündnis 90/Die Grünen • 28.02.2008 (...) Für ein Kind von Arbeitslosengeld-II-Empfängerinnen und -Empfänger sind genau 2,71 Euro für Essen vorgesehen. Für eine ausgewogene Mischkost müsste es mindestens ein Euro mehr am Tag sein, ist das Ergebnis einer Studie des Forschungsinstituts für Kinderernährung (FKE) in Dortmund aus 2006. Und um am Schulessen teilzunehmen sind weitere Zuschüsse erforderlich, um allen Schülerinnen und Schülern unabhängig vom Geldbeutel mindestens eine gesunde Mahlzeit am Tag zu garantieren. (...)