Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Anna A. • 18.02.2008
Antwort von Anja Hajduk Bündnis 90/Die Grünen • 27.02.2008 (...) Februar 2008. In der Vergangenheit hatte die regierende CDU mehrmals die Volksentscheide missachtet: Gegen den Willen des Volkes hat sie die städtischen Krankenhäuser verkauft und das vom Volk beschlossene Wahlrecht systematisch ausgehebelt. (...)
Frage von MONIKA K. • 18.02.2008
Antwort von Angelika Niebler CSU • 07.03.2008 (...) Nach meiner persönlichen Erfahrung schaltet sich die Deutsche Bischofkonferenz in bestimmte Fragen auf EU-Ebene ein, wenn beispielsweise ethische oder christliche Belange betroffen sind. Dies war im Jahr 2004 der Fall, als über einen Gottesbezug in der Präambel der EU-Verfassung diskutiert wurde. (...)
Frage von Rüdiger F. • 18.02.2008
Antwort von Dagmar Freitag SPD • 19.02.2008 (...) Die Informationen, die Sie offenbar erhalten haben, sind nicht korrekt: Sie dürfen als ALG-II-Bezieher ein Fernstudium aufnehmen. (...)
Frage von karin g. • 18.02.2008
Antwort von Hubertus Heil SPD • 25.02.2008 (...) Mit den „neuen Asozialen“ meine ich eine Wirtschaftselite, bei der es Gewohnheit geworden zu sein scheint, sich über Recht und Gesetz hinwegzusetzen und sich auf Kosten der Allgemeinheit zu bereichern. Diese Praxis kann man nur als unanständig bezeichnen. (...)
Frage von Stephan L. • 18.02.2008
Antwort von Johannes Kahrs SPD • 03.03.2008 (...) Zum einen ist das Arbeitslosengeld II natürlich nicht darauf ausgelegt, von Dauer davon zu leben. Es dient zur Unterstützung in der Zeit der Arbeitssuche. (...)
Frage von Tim K. • 18.02.2008
Antwort von Jörg-Otto Spiller SPD • 10.04.2008 (...) in der Zwischenzeit hat sich die Zahl der eingesendeten Kunstwerke um 10 auf 100 erhöht. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (Drucksache 16/8593) hervor. (...)