Frage von Karl-Heinz A. • 22.04.2008
Antwort von Walter Riester SPD • 25.04.2008
Sehr geehrter Herr Albers,
die angekündigte Stellungnahme ist auf meiner Homepage auf der Startseite einzusehen.
Mit freundlichen Grüßen
Walter Riester
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Frage von Angelika F. • 22.04.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 26.04.2008
(...) es hat sich in den letzten Jahrzehnten sehr viel geändert. Gleichwohl: Die von Ihnen zitierten Sätze des Godesberger Programms bleiben gültig. (...)
Frage von Hans G. • 22.04.2008
Antwort von Jens Spahn CDU • 23.12.2008
Sehr geehrter Herr Grieb,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Walter T. • 21.04.2008
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 25.04.2008
(...) Die Bundesagentur für Arbeit (BA, ehemals Bundesanstalt für Arbeit) ist das Verwaltungsorgan, das in Deutschland für die Arbeitsvermittlung und -förderung sowie die Leistungsgewährung unter anderem des Arbeitslosengeldes I zuständig ist, sie ist eine rechtsfähige bundesunmittelbare Körperschaft des öffentlichen Rechts mit Selbstverwaltung. Finanziert wird die BA vor allem durch Sozialversicherungsbeiträge Arbeitnehmer und Arbeitgeber sowie Bundesmitteln. (...)
Frage von Joachim L. • 21.04.2008
Antwort von Walter Riester SPD • 22.04.2008
(...) Der Einwand, die ergänzende kapitalgedeckte Altersvorsorge hätte auch verpflichtend eingeführt werden können - sowie ich dies auch ursprünglich wollte - ist an einem breiten Widerstand, der mit dem Begriff der Zwangsrente verbunden wurde und der letztendlich dazu geführt hat, dass eine parlamentarische Mehrheit für diesen Weg nicht mehr zu erreichen war, gescheitert. (...)
Frage von Daniel R. • 21.04.2008
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD