Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Franz P. • 02.09.2008
Antwort von Stefan Grabrucker ÖDP • 07.09.2008 (...) Zunächst ist natürlich sicherzustellen, dass alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ideale Zustände im beruflichen Umfeld vorfinden. Das heißt, dass das Pflegepersonal in der Ausbildung und während der Tätigkeit auch erfährt, wie man körperliche Belastungen abfedert, z.B. durch bestimmte Bewegungsabläufe und Übungen. Es gibt bei BMW beispielsweise ein interessantes Forschungsprojekt zur Anpassung der Arbeitssituation an die älter werdenden Arbeitnehmer dort. (...)
Frage von Renate W. • 02.09.2008
Antwort von Fritz Schmalzbauer DIE LINKE • 05.09.2008 (...) Ich begrüße es, wenn Teile der SPD auf der Suche nach einer Neuorientierung näher an die Positionen der LINKEN heranrücken. Längerfristig wird es nur eine soziale Wende in einem linken Bündnis, unterstützt von Gewerkschaften und sozialen Bewegungen, geben können. Dazu scheint mir die SPD, insbesondere ihr Seeheimer Kreis, in der gegenwärtigen Situation ungeeignet. (...)
Frage von harald f. • 02.09.2008
Antwort von Rainer Wieland CDU • 17.09.2008 (...) Im Sozialversicherungsbereich ersetzt das EU-Recht nicht die bestehenden einzelstaatlichen Systeme der sozialen Sicherheit durch ein einheitliches europäisches System. Die EU-Bestimmungen sehen lediglich eine Koordinierung dieser nationalen Systeme vor. Eine Einheitliche Rente wird es jedenfalls nach der bisherigen Vertragslage, die auch durch den Vertrag von Lissabon nicht verändert wird, deshalb in Europa nicht geben. (...)
Frage von Klaus-Dieter K. • 02.09.2008
Antwort von Karin Evers-Meyer SPD • 11.09.2008 (...) nach meinen Informationen ist derzeit nicht geplant, die Regelungen zu Mehrbedarfen nach § 21 Abs. 5 SGB II zu ändern. (...)
Frage von Georg S. • 02.09.2008
Antwort von Günther Beckstein CSU • 09.09.2008 (...) vielen Dank für ihre Anfrage. Die CSU bekennt sich zum Grundsatz der Tarifautonomie: Es ist Sache von Arbeitnehmern und Arbeitgebern, über die Höhe der Löhne und Einkommen unabhängig von der Politik zu verhandeln und zu entscheiden. (...)
Frage von Anne-Catherine K. • 02.09.2008
Antwort von Kerstin Schreyer CSU • 02.09.2008 Sehr geehrte Frau Kaiser,
Anmerkung der Redaktion
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