Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martin Runge
Antwort von Martin Runge
Bündnis 90/Die Grünen
• 09.09.2008

(...) den Sozial Schwachen weit besser. Wir setzen uns ein für eine bessere Ausstattung und Bezahlung bei der Polizei, wobei wir in deren Arbeit schon andere Schwerpunkte setzen würden als Aktivitäten gegen die "aus den Fugen geratene Jugend". Die Bekämpfung der organisierten Kriminalität gerade hier in Bayern ist hier ein Beispiel. (...)

Portrait von Reinhold Bocklet
Antwort von Reinhold Bocklet
CSU
• 24.09.2008

(...) Der Verlust an Werten bei der Jugend wird in jeder Generation beklagt. Er hat aber sicher - auch als Spätfolge der 68er - in unserem Land eine signifikante Entwicklung genommen, die nicht zuletzt im Elternhaus ihren Ursprung hat und vom gesellschaftlichen Klima begünstigt wird. (...)

Portrait von Alois Karl
Antwort von Alois Karl
CSU
• 07.10.2008

(...) Ihren Vorschlag für ein steuerfreies Grundkontingent an Energie und einer stufenweisen Mehrbesteuerung für weiteren Energiebedarf halte ich für nicht sinnvoll und will dies kurz auch darlegen. Hierfür würde zum einen die Einrichtung und Führung eines personenbezogenen Energiekontos notwendig, was nicht nur erheblichen bürokratischen Aufwand zur Folge hätte, sondern weitere Fragen aufwerfen würde. (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort von Oskar Lafontaine
BSW
• 06.10.2008

(...) soziale Marktwirtschaft und Sozialismus, wie ihn die Partei DIE LINKE anstrebt, schließen sich nicht aus. Im Übrigen vertritt Oskar Lafontaine die Aussagen, die in den „Programmatischen Eckpunkten der Partei DIE LINKE“ und im Gründungsaufruf aus dem Jahr 2006 festgehalten sind. (...)

Frage von Alfons G. • 07.09.2008
Portrait von Wolfgang Vogel
Antwort von Wolfgang Vogel
SPD
• 08.09.2008

(...) Die Freigabe der aktiven Sterbehilfe (Tötung auf Verlangen) ist durch das Wertesystem unseres Grundgesetzes und der Bayerischen Verfassung bislang verboten. (...) Die Norm hat einen beidseitigen Schutzzweck: Umfassender Lebensschutz und die Verhinderung von Euthanasie. Es soll einer Relativierung des Lebens als objektives Rechtsgut entgegengewirkt werden. (...)

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