Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Achim Werner
Antwort von Achim Werner
SPD
• 16.09.2008

(...) Sehr geehrter Herr Klingbeil, die SPD-Landtagsfraktion hat immer wieder Initiativen ergriffen, um von den Sammelunterkünften für Asyl suchende Menschen wegzukommen. Alle sind immer wieder an der CSU gescheitert. (...)

Portrait von Markus Blume
Antwort von Markus Blume
CSU
• 18.09.2008

(...) herzlichen Dank für Ihre Frage. Ich habe mich erst gestern mit diesem Thema beschäftigt, als wir im Bezirksausschuss 16 über diese Unterkunftsanlage gesprochen hatten. Mir sind die dortigen Zustände bekannt, und ich kann Ihnen versichern, dass ich mich zusammen mit meinen Kolleginnen und Kollegen im Bezirksausschuss um eine Verbesserung der örtlichen Situation bemühe. (...)

Portrait von H H
Antwort von H H
FDP
• 24.09.2008

(...) Grundsätzlich ist natürlich auch im BA strittig, welchen finanziellen Aufwand man für Asylbewerber oder Geduldete betreiben möchte, wieviel Komfort einem sozial Schwachen die Staatliche Gemeinschaft grundsätzlich bereitstellen und finanzieren möchte. (...) Die FDP steht grundsätzlich dafür, menschenwürdige Lebensverhältnisse in unserem Land für alle sicherzustellen und darüber hinaus möglichst jedem die Möglichkeit zu geben, seine eigene Situation durch Bildung und Arbeit zu verbessern. (...)

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