Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Werner K. • 06.01.2009
Antwort von Detlef Müller SPD • 06.01.2009 (...) ging es um die Erhöhung der Kinderregelsätze. In dieser Debatte ist nochmals deutlich geworden, dass das derzeitige Bemessungsinstrument zur Ermittlung der Höhe der Kinderregelsätze sozial ungerecht ist und nicht den eigentlichen Bedarf deckt. (...)
Frage von Anton B. • 06.01.2009
Antwort von Olaf Scholz SPD • 07.01.2009 Sehr geehrter Herr Beldec,
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von thomas v. • 06.01.2009
Antwort ausstehend von Renate Blank CSU Frage von Heinz H. • 06.01.2009
Antwort ausstehend von Fritz-Wilhelm Krüger FDP Frage von Ansgar K. • 02.01.2009
Antwort ausstehend von Gerald Weiß CDU Frage von Angelika F. • 31.12.2008
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 13.01.2009 (...) ich sehe ein, dass es bitter ist, wenn man im Falle von Arbeitslosigkeit für seine private Vorsorge ´bestraft´ wird. Aber Leistungen des Sozialgesetzbuches sind eben prinzipiell nachrangig zu gewähren, das heißt zur Sicherung eines Mindesteinkommens, bei dem Vermögen und sonstiges Einkommen angerechnet werden muss. (...)
