Frage an Olaf Scholz von Anton B. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrter Herr Scholz,
wie ich heute einem Artikel einer Professorin für Soziales- und Arbeitsrecht entnehmen konnte, haben die Sanktionen für HartzIV Empfänger in einem Fall dazu geführt, dass ein kranker, ehemaliger Sonderschüler - hier benannt als Andre K. aus Speyer - verhungerte, weil er seiner Meldepflicht nicht nachkam.
Abgesehen davon, dass ich als nicht Betroffener das ALG II in seiner jetzigen Form insgesamt für mehr als nur fragwürdig halte, so interessiert mich es mich durchaus, wer für einen derartigen Vorfall verantwortlich ist und auch Verantwortung trägt.
Wenn es bereits ein Vorfall dieser Art in die Öffentlichkeit schafft, ist davon auszugehen, dass sich derartige Vorfälle bereits öfters ergeben haben. Hier wird ersichtlich, dass der Staat seiner Fürsorgepflicht gegenüber kranken und behinderten Menschen nicht nachkommt.
Ich möchte Sie daher bitten, mir folgende Fragen zu beantworten:
- Wer trägt die Verantwortung für derartige Vorfälle?
- Welche Konsequenzen haben sich aus o.g. Vorfall ergeben?
- Welche vorbeugenden Maßnahmen wurden bereits ergriffen, um zukünftig sicher zu stellen, dass kranke und behinderte Menschen, die HartzIV empfangen, nicht benachteiligt werden.?
- Wer leistet hier gegenüber dem Bürger Rechenschaft?
Wenn die Bundesregierung nicht mehr in der Lage ist, die sozialen Verantwortlichkeiten zu tragen, dann ist es umso wichtiger, dass die Menschen in diesem Land wieder mehr soziale Verantwortung zeigen und übernehmen. Daher sind diese Fragen mehr als nur berechtigt.
Ihrer Nachricht entgegensehend, verbleibe ich
mit freundlichen Grüßen
A. Beldec
Sehr geehrter Herr Beldec,
vielen Dank für Ihre Anfrage auf Abgeordnetenwatch. Jede E-Mail wird von mir oder einem meiner Mitarbeiter gelesen. Ihre Hinweise und Anmerkungen erreichen mich daher in jedem Fall. Ich bitte um Verständnis, dass ich angesichts von unzähligen Briefen und E-Mails, die mich täglich erreichen, nicht alle persönlich beantworten kann. Für das Amt des Bundesministers für Arbeit und Soziales und Gespräche und Veranstaltungen in meinem Wahlkreis bliebe dann keine Zeit mehr.
Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern aus meinem Wahlkreis Hamburg-Altona beantworte ich gerne persönlich. Damit ich Ihnen antworten kann, teilen Sie bitte meinem Büro unter olaf.scholz@bundestag.de Ihre Anschrift mit, falls Sie dies nicht schon bei Abgeordnetenwatch getan haben.
Wenn Sie nicht im Wahlkreis Hamburg-Altona wohnen, bitte ich Sie, sich mit Ihrem Anliegen an den für Ihren Wahlkreis oder fachlich engagierten Bundestagsabgeordneten der SPD zu wenden. Mein Büro hilft Ihnen gerne, den richtigen Ansprechpartner zu finden, wenn Sie mir Ihre Anschrift mitteilen.
Wenn Sie eine Frage an den Bundesminister für Arbeit und Soziales haben, nutzen Sie bitte das Kontaktformular auf der Internetseite www.bmas.de oder Sie rufen das Bürgertelefon des Ministeriums an. Die nach verschiedenen Themen sortierten Telefonnummern des Bürgertelefons finden Sie ebenfalls auf der Internetseite www.bmas.de.
Mit freundlichen Grüßen
Olaf Scholz
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