Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hans-Jürgen M. • 26.03.2009
Antwort von Dirk Niebel FDP • 14.04.2009 (...) Die schwarz-rote Bundesregierung ist dem Ziel, das Berufsbeamtentum im Bund zukunftsfest zu machen, nicht gerecht geworden. Die FDP hat deshalb das Dienstrechtsneuordnungsgesetz abgelehnt. Die Änderungen sind zu kleinteilig angelegt und im Wesentlichen technischer Natur. (...)
Frage von Anna A. • 26.03.2009
Antwort von Oskar Lafontaine BSW • 30.07.2009 (...) Stattdessen wird noch mehr an Leistungen gespart und das Zweiklassen System weiter ausgebaut. Deshalb hat DIE LINKE das Ziel die Gesetzliche Krankenversicherung und die Gesetzliche Pflegeversicherung zu einer solidarischen Bürgerinnen- und Bürgerversicherung auszubauen. Es darum, das alle einzahlen müssen. (...)
Frage von andreas m. • 26.03.2009
Antwort von Franz-Josef Jung CDU • 07.04.2009 Sehr geehrter Herr Maier,
die Beantwortung von Fragen kann - zumal bei komplexen Sachverhalten - etwas zeit in Anspruch nehmen. Dafür bitte ich um Verständnis.
Mit freundlichem Gruß
Dr. Franz Josef Jung
Frage von Richard T. • 26.03.2009
Antwort von Markus Grübel CDU • 06.05.2009 (...) Geschlechtsspezifische Lösungen sollen da zum Zuge kommen, wo sie notwendig erscheinen. Wie es auch mein persönliches Anliegen ist, wollen wir die Situation für alle Menschen mit Behinderung unabhängig vom Geschlecht jedoch generell weiter verbessern. (...)
Frage von Bärbel S. • 26.03.2009
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Angelika H. • 25.03.2009
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW