Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Frank D. • 06.04.2009
Antwort von Hubert Hüppe CDU • 29.05.2009 (...) Es wäre gut, wenn wir bei der gemeinsamen Beschulung von Kindern mit und ohne Behinderungen schon weiter wären, aber hierzu müssen nicht nur politische Kräfte mobilisiert werden, sondern auch Verwaltung, Schule und Gesellschaft. Kinder und Jugendliche mit Behinderungen sollen einen gleichberechtigten Zugang zu einem einbeziehenden und hochwertigen Unterricht ermöglicht werden, ohne dabei auf den sonderpädagogischen Förderbedarf zu verzichten. Das Land Baden-Württemberg hat schon einen weiteren Schritt in diese Richtung getan. (...)
Frage von Claudia L. • 06.04.2009
Antwort von Irmingard Schewe-Gerigk Bündnis 90/Die Grünen • 28.04.2009 (...) Aus meiner Sicht besteht ein großer Unterschied zwischen freiwilliger und Zwangsprostitution. Letzteres muss strafrechtlich verfolgt werden. (...)
Frage von Jens J. • 05.04.2009
Antwort von Ralf Brauksiepe CDU • 17.04.2009 (...) Die künftige Lösung muss den Grundsätzen der Föderalismusreform I, dem Demokratieprinzip, dem Selbstverwaltungsrecht der Kommunen und dem Urteil des BVerfG entsprechen. Und die Reform muss sicherstellen, dass alle Hilfebedürftigen Zugang zu den Arbeitsmarktinstrumenten und der Arbeitsvermittlung der BA haben und die BA auch zukünftig für eine wirksame und einheitliche Arbeitsmarktpolitik für die Empfänger von Arbeitslosengeld I und II verantwortlich ist. Hier unterscheiden wir uns von der SPD (BM Scholz), die die BA aus der Arbeitsmarktpolitik für Alg II Empfänger hinausdrängen und ein eigenes Bundssozialamt gründen wollte. (...)
Frage von Sabine S. • 05.04.2009
Antwort von Oskar Lafontaine BSW • 07.08.2009 (...) Es geht nicht darum Menschen zu unterscheiden und sie dann jeweils anders zu behandeln. DIE LINKE will eine Gleichbehandlung für alle Menschen und keine Unterschiede, denn nur so funktioniert richtige Integration und wahres miteinander. (...)
Frage von Ulla S. • 05.04.2009
Antwort von Gabriele Zimmer DIE LINKE • 08.04.2009 (...) Im Gegensatz zu Herrn Schünemann und Herrn Weber halte ich Hartz 4 weder für jemanden, "der jahrzehntelang Steuern und Sozialabgaben bezahlt hat", noch für Asylbewerber akzeptabel. Erst recht nicht Sachleistungen, die noch 35 % unter dem Niveau von Hartz 4 liegen! (...)
Frage von Hermann D. • 05.04.2009
Antwort von Andrea Nahles SPD • 21.04.2009 Sehr geehrter Herr Debus,