(...) Ich habe alle Argumente dieser bereits sehr alten Debatte tausendmal gehört und es war immer noch keines dabei, das mich überzeugt hat. Statt für ein bedingungsloses Grundeinkommen trete ich für eine individuelle Grundsicherung auf Höhe des soziokulturellen Existenzminimums ein. Dazu gehört für mich untrennbar eine Förderung, die Zugänge zur Erwerbsarbeit schafft. (...)
(...) DIE LINKE strebt deshalb eine Legaldefinition des Begriffs Mobbing an. Dadurch soll es möglich werden, juristisch gegen Mobbing vorzugehen. (...)
(...) Die soziale und berufliche Integration ist grundlegend für die menschliche Teilhabe und uns besonders wichtig. Aus diesem Grund setzt sich eine Arbeitsgruppe für die Verbesserung der gesetzlichen Regelungen für behinderte Menschen ein und berücksichtigt dabei die speziellen Bedürfnisse. (...)
(...) Sie finden alle Informationen unter http://www.bundestag.de/aktuell/archiv/2009/24250973_kw19_soziales2/index.html . Die Stellungnahmen der Sachverständigen und die Darlegung bei der Anhörung haben meiner Ansicht nach keine überzeugenden Argumente für eine Korrektur der Rentenüberleitung geliefert. Deshalb konnte ich Ihrem Antrag nicht zustimmen. (...)
