Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Torsten S. • 06.07.2009
Antwort von Michael Kretschmer CDU • 09.07.2009 (...) seit dem Beitritt Polens und der Tschechischen Republik zum Schengener Abkommen im Dezember 2007 ist die Kriminalität in Sachsen gesunken. Das ist erfreulich und es zeigt, dass die Hysterie, die teilweise in den Monaten zuvor geherrscht hatte, unbegründet war. (...)
Frage von Torsten S. • 06.07.2009
Antwort von Wolfgang Gunkel SPD • 07.07.2009 (...) Parallel zur Öffnung der Grenzen hat das Bundesinnenministerium unter Dr.Schäuble eine Reform der Bundespolizei durchgesetzt, die zu einem massiven Abbau der Bundespolizisten im grenznahen Raum führte. (...)
Frage von Irmgard T. • 06.07.2009
Antwort von Johannes Kahrs SPD • 09.07.2009 (...) Die SPD war und ist gegen eine „Ghettobildung“ und für eine vernünftige Durchmischung in den Stadtteilen. (...) Beispielsweise hat die SPD in Hamburg dies auch für die HafenCity durchgesetzt, eben damit dieses städtebauliche Projekt nicht zu einem reinen „Yuppiestadtteil“ wird. (...)
Frage von Dieter G. • 04.07.2009
Antwort ausstehend von Franz Müntefering SPD Frage von Rainer L. • 03.07.2009
Antwort von Robert Hochbaum CDU • 20.07.2009 (...) Grundsätzlich, möchte ich Ihnen dazu mitteilen, dass ich nie für "bedingungslose" Hilfen bin. Alle Leistungen des Staates und damit der Bürger, die diese Mittel erarbeiten, sollten an Bedingungen, beispielsweise an eine Bereitschaft zur Arbeit geknüpft werden. (...)
Frage von Henri W. • 03.07.2009
Antwort ausstehend von Petra Merkel SPD