Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 31.07.2009

(...) Da ich keine Ministerin bin, nutze ich solche Autos nicht. Der Bundesrechnungshof hat darüber hinaus eine Prüfung der Nutzung des Dienstwagens von Ulla Schmidt eingeleitet. Der Bundesrechnungshof hat übrigens eine entsprechende Prüfbitte vom Gesundheitsministerium selbst erhalten. (...)

Portrait von Bettina Herlitzius
Antwort von Bettina Herlitzius
Bündnis 90/Die Grünen
• 30.07.2009

(...) Sie ist eine besonders schwere Menschenrechtsverletzung. Die Abschaffung der Todesstrafe in Deutschland und in Europa als essentieller Bestandteil der Menschenrechte ist eine zivilisatorische Errungenschaft. Wir setzen uns dafür ein, dass ihre Abschaffung weltweit verbindlich durchgesetzt wird. (...)

Portrait von Bettina Herlitzius
Antwort von Bettina Herlitzius
Bündnis 90/Die Grünen
• 30.07.2009

Sehr geehrter Herr Geiger,

aus meiner Sicht habe ich Ihre Frage beantwortet und sehe keine Veranlassung mich an dieser Stelle zu wiederholen.

Mit freundlichen Grüßen

Bettina Herlitzius

Portrait von Arnold Vaatz
Antwort von Arnold Vaatz
CDU
• 23.09.2009

(...) Die Opferpension wird bei der Bemessung der Beiträge für freiwillig in der GKV Versicherte als Einkommen gewertet. Bei der besonderen Zuwendung für Haftopfer nach § 17a StrRehaG (sog. (...)

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