Frage von Michael K. • 03.08.2010
Antwort von Volkmar Vogel CDU • 09.08.2010
Sehr geehrter Herr Keck,
vielen Dank für Ihre Frage vom 3. August.
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Frage von Ulf D. • 03.08.2010
Antwort ausstehend von Peer Steinbrück SPD
Frage von Henry P. • 02.08.2010
Antwort von Max Straubinger CSU • 03.08.2010
Sehr geehrter Herr Paul,
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Dieter K. • 02.08.2010
Antwort von Rainer Brüderle FDP • 02.09.2010
(...) Stattdessen werden die Renten weiterhin in gleicher Höhe wie im Vorjahr ausgezahlt. Damit hat die Rentengarantie einen wichtigen Beitrag zur Stabilisierung des Konsums geleistet. Deshalb ist es vertretbar, dass die Rentengarantie in diesem Jahr als krisenbedingte Maßnahme gegriffen hat. (...)
Frage von Rita S. • 02.08.2010
Antwort von Sylvia Löhrmann Bündnis 90/Die Grünen • 30.08.2010
(...) Sie haben Recht, es ist schwer nachvollziehbar, dass aus Deutschland Menschen abgeschoben werden, die schon lange hier leben, deren Kinder gut integriert sind und oftmals herausragende Schulleistungen erbringen. Dies kritisieren wir als Grüne seit vielen Jahren. (...)
Frage von Rita S. • 02.08.2010
Antwort von Hannelore Kraft SPD • 11.10.2010
(...) Die Gewährung von Grundsicherung im Alter bei Erwerbsminderung richtet sich nach den bundesgesetzlichen Vorschriften des SGB XII. Grundsicherungsleistungen werden im Gegensatz zu den sonstigen Leistungen der Sozialhilfe nur auf Antrag erbracht. (...)