Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael B. • 18.11.2010
Antwort von Christel Humme SPD • 03.12.2010 (...) Bezüglich Ihrer Aussagen im Zusammenhang mit Unterhaltsleistungen möchte ich nur folgendes anmerken: Kinder sind nach einer Trennung/Scheidung ihrer Eltern besonders schutzbedürftig. Daher ist der Kindesunterhalt als erstes zu befriedigen und hat Vorrang vor allen anderen Unterhaltsansprüchen (z.B. Ehegatten). Grundsätzlich richtet sich der Unterhalt nach den jeweiligen Einkommensverhältnissen des Unterhaltspflichtigen. (...)
Frage von Hinrich R. • 18.11.2010
Antwort von Helmut Günter Baumann CDU • 03.12.2010 (...) Sie können die Antworten auf Ihre Fragen meinen Schreiben auf dieser Internetseite entnehmen. (...)
Frage von Steffen B. • 18.11.2010
Antwort von Kristina Schröder CDU • 19.11.2010 Sehr geehrter Herr Beier,
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Michael D. • 17.11.2010
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 22.11.2010 (...) uns sind die vielen Tricks der Bundesregierung bei der Berechnung des Regelsatzes für Hartz IV-Empfängerinnen und Hartz IV-Empfänger aufgefallen. Wir hoffen auch, dass wir ein Viertel der Abgeordneten im Bundestag finden, um ein Normenkontrollverfahren beim Bundesverfassungsgericht durchzuführen. (...)
Frage von Jörg M. • 17.11.2010
Antwort von Frank Heinrich CDU • 18.11.2010 Sehr geehrter Herr Morka,
bitte nehmen Sie Kontakt zu uns auf, damit wir Ihnen das Schreiben der Bundesministerin zukommen lassen können: 030-227 71981 oder frank.heinrich@bundestag.de.
Frage von Karl-Heinz K. • 17.11.2010
Antwort von Johann Wadephul CDU • 23.11.2010 (...) Aus diesem Grund setzte ich mich für einen ausgewogenen und maßvollen Umstieg auf erneuerbare Energien ein, der nicht einseitig zu Lasten der Verbraucher gehen darf. Klar ist jedoch, dass der Ausbau der erneuerbaren Energien zur Erreichung der Klimaschutzziele mit Kosten verbunden sein wird. (...)
