Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort von Dietmar Bartsch
DIE LINKE
• 11.02.2011

(...) Im Gesundheitswesen muss vieles verändert werden. Die Fraktion DIE LINKE im Bundestag fordert eine solidarische Bürgerinnen– und Bürgerversicherung in Gesundheit und Pflege, die für alle Menschen eine umfassende, zuzahlungsfreie Gesundheitsversorgung garantiert, in die alle Menschen, die in Deutschland leben einzahlen (auch Politiker, Selbständige, Beamte), die die Beitragsbemessungsgrenze langfristig abschafft und alle Einkommen aus unselbständiger und selbständiger Arbeit, aber auch alle Einkommen aus Kapitalgeschäften, Mieten etc. einbezieht, die die paritätische Finanzierung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer wiederherstellt und einen bundesweit einheitlichen Beitragssatz für alle gesetzlichen Kassen regelt. (...)

Portrait von Martina Gregersen
Antwort von Martina Gregersen
Bündnis 90/Die Grünen
• 08.02.2011

(...) Ich finde es toll, dass Sie sich Gedanken um die wohnungslosen Menschen in dieser Stadt machen. Ja, ich habe Kontakt zu einigen wohnungslosen Menschen, habe etliche Einrichtungen mehrfach besucht und verbringe seit drei Jahren auch Heilig Abend mit ihnen. Die Hilfseinrichtungen lade ich regelmäßig zum Austausch ins Rathaus ein. (...)

Frage von Detlef H. • 02.02.2011
Portrait von Maximilian Hille
Antwort von Maximilian Hille
PIRATEN
• 03.02.2011

(...) Jeder Einwohner soll eine Chance auf gute Bildung bekommen. Deswegen brauchen wir günstige KITA-Plätze in ausreichender Zahl, ein modernes Schulsystem und kostenfreie Hochschulbildung. (...)

Portrait von Ksenija Bekeris
Antwort von Ksenija Bekeris
SPD
• 05.02.2011

(...) Dabei hat sich bei mir der Eindruck verfestigt, dass nicht nur jetzt im Winter die Situation für Obdachlose sehr schwierig ist. Insgesamt muss die Stadt ein neues Handlungskonzept gegen Wohnungslosigkeit auf den Weg bringen, wenn sie diese ernsthaft bekämpfen möchte. Einen ausführlichen Vorschlag habe ich im Dezember als Antrag in die Bürgerschaft eingebracht, der erfreulicherweise auch angenommen wurde. (...)

Portrait von Michael Roth
Antwort von Michael Roth
SPD
• 02.02.2011

Sehr geehrte Frau Kemmeter,

die Beantwortung der Fragen an Herrn Roth erfolgt unter der Voraussetzung, dass ein Zusammenhang mit dem Wahlkreis oder der inhaltlichen Arbeit von Herrn Roth besteht.

Mit freundlichem Gruß

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Gert Kekstadt
Antwort von Gert Kekstadt
SPD
• 05.02.2011

Im Regierungsprogramm der SPD ist deutlich gemacht worden, dass die soziale Spaltung unserer Stadt ein großes Problem darstellt. Dieses Problem wird nicht hingenommen, sondern aktiv bearbeitet. (...)

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