Die Umsetzung der UN-Konvention wird in Rheinland-Pfalz mit Nachdruck verfolgt. Geht es dabei doch um das Grundanliegen, gute Lebensbedingungen für Menschen mit Behinderungen zu schaffen, um selbstbestimmt leben zu können, Diskriminierungen zu beseitigen und Teilhabe zu ermöglichen. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Manfred L. • 04.02.2011
Antwort von Heiko Sippel SPD • 06.02.2011
Frage von Manfred L. • 04.02.2011
Antwort ausstehend von Elisabeth Kolb-Noack Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Kai K. • 03.02.2011
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU
Frage von Bernhard F. • 02.02.2011
Antwort von Nils Schmid SPD • 11.02.2011
PS: Diese Frage wurde als erste Frage von mir auch per Video beantwortet. Sie finden sie auf Youtube unter ViDIALOG ( http://www.youtube.com/watch?v=OVRjMEaF6UM ).
Frage von Gisela M. • 02.02.2011
Antwort von Hans-Joachim Fuchtel CDU • 25.02.2011
(...) Von daher ist der von Ihnen eingeforderte Handlungsbedarf des Bundesgesetzgebers nicht gegeben. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird aber die aktuell gehäuft auftretenden Anträge von Sozialhilfeträgern bei den Familienkassen zum Anlass nehmen, um in gezielten Gesprächen mit den zuständigen Behörden auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene auf eine Beibehaltung der bisherigen gesetzeskonformen Verwaltungspraxis hinzuwirken. (...)
Frage von Susanne K. • 02.02.2011
Antwort ausstehend von Renate Künast Bündnis 90/Die Grünen