Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Egon S. • 24.02.2011
Antwort von Hubertus Heil SPD • 09.03.2011 (...) Das klingt sehr technisch und ist zugegebenermaßen nicht so leicht verständlich. Prinzipiell unterstützt die SPD die Angleichung der Mindestlöhne in der Zeit- und Leiharbeit in Ost und West. Da die rechtlichen Grundlagen jedoch auf den Tarifverträgen des DGB basieren und dort unterschiedliche Mindestlöhne für Ost und West festgelegt sind, muss die Angleichung zunächst bei den Gewerkschaften stattfinden. (...)
Frage von Ulf K. • 23.02.2011
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 30.06.2011 (...) Sie weisen darauf hin, dass bei der Berechnung der Regelsätze tatsächlich noch einige Frage offen bleiben. Die Bundesregierung hat an dieser Stelle auf ihrer Rechtsauffassung beharrt. (...)
Frage von Erwin B. • 23.02.2011
Antwort ausstehend von Ursula von der Leyen CDU Frage von Manfred B. • 23.02.2011
Antwort von Hubertus Heil SPD • 09.03.2011 (...) Ich bin selber am allermeisten enttäuscht, dass wir hier zu keiner Einigung gekommen sind. Auf faule Kompromisse zu Lasten der Leiharbeitnehmerinnen und -arbeitnehmern konnten und wollten wir uns in den Verhandlungen jedoch nicht einlassen. Wir werden auch weiterhin zusammen mit den Gewerkschaften für „gleichen Lohn für gleiche Arbeit“ kämpfen und haben am 24. (...)
Frage von Dagmar B. • 23.02.2011
Antwort von Maria Michalk CDU • 24.03.2011 (...) Die Entlastung und Unterstützung von pflegenden Angehörigen ist uns sehr wohl ein großes Anliegen. Mit der Pflegereform 2008 haben wir wichtige Verbesserungen bei den Pflegesätzen und den ambulanten Sachleistungen erreichen können. (...)
Frage von Gerhard W. • 23.02.2011
Antwort von Maria Michalk CDU • 28.02.2011 (...) Meine Antwort beinhaltete das Bemühen, eine Regelung zu finden, die dem solidarischen Grundsatz entspricht. Ordnungspolitisch ist die Gleichstellung zwischen SGB XII und SGB II geboten. (...)