Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael K. • 28.02.2011
Antwort von Gabriele Molitor FDP • 07.04.2011 (...) Auf Grundlage der EVS des Statistischen Bundesamtes wurden die Regelsätze für Erwachsene zum ersten Mal transparent und nachvollziehbar berechnet und nicht mehr "ins Blaue hinein geschätzt", wie noch vom Bundesverfassungsgericht gerügt. Der neue Regelsatz wurde auf 364 Euro festgesetzt, was einen Anstieg um fünf Euro bedeutet. (...)
Frage von Angi H. • 28.02.2011
Antwort ausstehend von Ursula von der Leyen CDU Frage von Jürgen M. • 28.02.2011
Antwort von Jürgen Hardt CDU • 28.02.2011 Sehr geehrter Herr Müller,
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Dirk Z. • 27.02.2011
Antwort von Jürgen Trittin Bündnis 90/Die Grünen • 02.03.2011 (...) für einen Antrag auf Normenkontrolle benötigt man ein Viertel der Bundestagsabgeordneten. Daher können wir nicht gemeinsam mit den Linken einen solchen Antrag einreichen, da wir dazu auch Abgeordnete der SPD-Fraktion benötigen. (...)
Frage von Dirk Z. • 27.02.2011
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 24.06.2011 (...) Erstens: es gibt eine Erhöhung, die sich entlang der Preissteigerung entwickeln wird. Das wissen wir heute noch nicht, wie hoch die ist. (...)
Frage von Peter M. • 26.02.2011
Antwort ausstehend von Ursula von der Leyen CDU
