Frage von Annette N. • 04.03.2011
Antwort ausstehend von Manfred Groh CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dietmar B. • 04.03.2011
Antwort ausstehend von Ursula von der Leyen CDU
Frage von Dietmar B. • 04.03.2011
Antwort von Kristina Schröder CDU • 04.03.2011
Sehr geehrter Herr Brach,
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Jens M. • 04.03.2011
Antwort von Dagmar Enkelmann DIE LINKE • 04.03.2011
(...) Der schnellste Weg wäre ein Normenkontrollklage vor dem Bundesverfassungsgericht. Dazu ist allerdings die Unterstützung von mindestens einem Viertel der Mitglieder des Bundestages notwendig. (...)
Frage von Friedrich K. • 03.03.2011
Antwort von Wolfgang Ferner DIE LINKE • 03.03.2011
(...) die Linke steht für eine bedarfsorientierte Grundsicherung. Dies stellen wir sicher, in dem wir Gute Arbeitsplätze mit Guter Bezahlung schaffen und erhalten. (...)
Frage von Gerhard W. • 03.03.2011
Antwort von Philipp Murmann CDU • 07.03.2011
(...) Ich möchte hierbei auf meine vorhergehende Antwort verweisen und ergänzen, dass selbstverständlich im Zuge der Überprüfung eine für alle Beteiligten akzeptable Lösung angestrebt wird, die den Vorgaben des Grundgesetzes entspricht. (...)