Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Janka H. • 23.03.2011
Antwort von Andreas Biebricher CDU • 24.03.2011 (...) Unter ethischen Gesichtspunkten kann ich Abtreibung daher nur grundsätzlich ablehnen. Der Schutz des ungeborenen Lebens ist mir persönlich eine Herzensangelegenheit. Einzig in einem Fall, in welchem Gefahr für Gesundheit und Leben der Mutter zu befürchten ist, halte ich eine medizinische Indikation für denkbar. (...)
Frage von Janka H. • 23.03.2011
Antwort ausstehend von Regine Wilke Bündnis 90/Die Grünen Frage von Janka H. • 23.03.2011
Antwort von Fredi Winter SPD • 23.03.2011 (...) Wir setzen uns in Gesprächen mit den Bibliotheken und Medienzentren dafür ein, entsprechende Fach- und Belletristikliteratur vorzuhalten. Wir werden auch in Zukunft in der SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag eine feste Ansprechperson für gleichgeschlechtliche Lebensentwürfe haben. Die SPD wird sich auch dafür einsetzen, die Darstellung von Regenbogenfamilien oder lesbisch-schwulen Partnerschaften in der Öffentlichkeitsarbeit stärker aufzugreifen. (...)
Frage von Janka H. • 23.03.2011
Antwort ausstehend von Ellen Demuth CDU Frage von Janka H. • 23.03.2011
Antwort von Nils Wiechmann Bündnis 90/Die Grünen • 23.03.2011 (...) Zur Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Lebenspartnerschaften: Wir GRÜNEN setzen uns für ein tolerantes und weltoffenes Rheinland-Pfalz, in dem die Ausgrenzung und Diskriminierung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transsexuellen, Transgender und Intersexuellen (LSBTTI) aktiv bekämpft und queere Lebenskonzepte als gleichwertige Lebenskonzepte anerkannt werden, ein. Wir streben eine angemessene und stetige ideelle und finanzielle Förderung schwul-lesbischer Infrastruktur und Interessenvertretung in Rheinland-Pfalz an. Das Land soll sich im Bundesrat für eine Ausweitung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) einsetzen, damit LSBTTI in keinem Lebensbereich diskriminiert werden. (...)
Frage von Janka H. • 23.03.2011
Antwort von Kurt Beck SPD • 24.03.2011 (...) Das Gesetz zu den gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften hat sich in der Praxis bewährt und eine höchstrichterliche Rechtsprechung stellt solche Beziehungen diskriminierungsfrei. Eine Änderung des Artikels 6 GG sehe ich vor diesem Hintergrund nicht als notwendig an. (...)