Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 04.04.2011

(...) Wir wollen eine sanktionsfreie soziale Grundsicherung und für die Engagierten einen zusätzlichen Aufwand. Wir möchten das demütigende Arbeitsvermittlungen unterbleiben. Außerdem möchten wir einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn, und die prekäre Beschäftigung - soweit wie möglich - zurückdrängen. (...)

Portrait von Matthias Zimmer
Antwort von Matthias Zimmer
CDU
• 18.04.2011

(...) Die sogenannte "Nahtlosigkeitsregelung" (§ 125 Abs. 1 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch) sieht kurz gesagt vor, dass ein Arbeitsloser auch dann ungeachtet seiner gesundheitlichen Einschränkungen Arbeitslosengeld beanspruchen kann, wenn er wegen einer mehr als sechsmonatigen Minderung seiner Leistungsfähigkeit keine versicherungspflichtige, mindestens 15 Wochenstunden umfassende Beschäftigung ausüben kann - unter der Bedingung, dass der zuständige Rentenversicherungsträger eine verminderte Erwerbsfähigkeit im Sinne der gesetzlichen Rentenversicherung nicht festgestellt hat. (...)

Portrait von Winfried Kretschmann
Antwort von Winfried Kretschmann
Bündnis 90/Die Grünen
• 27.04.2011

(...) Wir Grünen stehen für einen erweiterten und vielschichtigen Gerechtigkeitsbegriff. Dieser schließt Verteilungsgerechtigkeit genauso mit ein wie Beteiligungs- und Generationengerechtigkeit. Eine Hierarchisierung nehmen wir hierbei jedoch nicht vor. (...)

Portrait von Uwe Ludwig Fischer
Antwort von Uwe Ludwig Fischer
ÖDP
• 26.03.2011

(...) Zum Thema Abtreibungen muss ich Ihnen ehrlich sagen, daß ich dazu meine, daß man grundsätzlich versuchen sollte ungeborenes Leben zu schützen und der betroffenen Mutter die nötige Hilfe geben sollte, um ihr Kind nicht abtreiben zu müssen. Das Thema an sich ist aber so mächtig, daß man es hier nicht in ein paar Sätzen lösen kann, sondern ausführlich und intensiv bearbeiten sollte. (...)

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