Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Timon D. • 31.03.2011
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 04.04.2011 (...) Wir wollen eine sanktionsfreie soziale Grundsicherung und für die Engagierten einen zusätzlichen Aufwand. Wir möchten das demütigende Arbeitsvermittlungen unterbleiben. Außerdem möchten wir einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn, und die prekäre Beschäftigung - soweit wie möglich - zurückdrängen. (...)
Frage von Tim S. • 30.03.2011
Antwort ausstehend von Ursula von der Leyen CDU Frage von Udo K. • 30.03.2011
Antwort von Matthias Zimmer CDU • 18.04.2011 (...) Die sogenannte "Nahtlosigkeitsregelung" (§ 125 Abs. 1 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch) sieht kurz gesagt vor, dass ein Arbeitsloser auch dann ungeachtet seiner gesundheitlichen Einschränkungen Arbeitslosengeld beanspruchen kann, wenn er wegen einer mehr als sechsmonatigen Minderung seiner Leistungsfähigkeit keine versicherungspflichtige, mindestens 15 Wochenstunden umfassende Beschäftigung ausüben kann - unter der Bedingung, dass der zuständige Rentenversicherungsträger eine verminderte Erwerbsfähigkeit im Sinne der gesetzlichen Rentenversicherung nicht festgestellt hat. (...)
Frage von Tjark S. • 29.03.2011
Antwort von Winfried Kretschmann Bündnis 90/Die Grünen • 27.04.2011 (...) Wir Grünen stehen für einen erweiterten und vielschichtigen Gerechtigkeitsbegriff. Dieser schließt Verteilungsgerechtigkeit genauso mit ein wie Beteiligungs- und Generationengerechtigkeit. Eine Hierarchisierung nehmen wir hierbei jedoch nicht vor. (...)
Frage von Filip A. • 28.03.2011
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 31.03.2011 (...) Unabhängig davon bleibe ich demokratischer Sozialist, d.h. auch ich überlege mir, wie man einen wirklichen Strukturwandel auch in der Ökonomie zustande bringt. (...)
Frage von Christian D. • 26.03.2011
Antwort von Uwe Ludwig Fischer ÖDP • 26.03.2011 (...) Zum Thema Abtreibungen muss ich Ihnen ehrlich sagen, daß ich dazu meine, daß man grundsätzlich versuchen sollte ungeborenes Leben zu schützen und der betroffenen Mutter die nötige Hilfe geben sollte, um ihr Kind nicht abtreiben zu müssen. Das Thema an sich ist aber so mächtig, daß man es hier nicht in ein paar Sätzen lösen kann, sondern ausführlich und intensiv bearbeiten sollte. (...)