Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Joachim L. • 11.04.2011
Antwort von Uwe Beckmeyer SPD • 04.05.2011 (...) Wenngleich ein grundlegender Wechsel im System der Beamtenversorgung bis auf Weiteres nicht stattfinden kann, können Änderungen des Rentenrechts trotzdem wirkungsgleich auf die Beamtenversorgung übertragen werden, wie es schon in der Vergangenheit geschehen ist. So ist mit dem sog. (...)
Frage von Mark F. • 11.04.2011
Antwort von Swen Schulz SPD • 28.10.2011 (...) Studierende sind von Beginn ihres Studiums verpflichtet, Mitglied in einer Krankenkasse zu sein. Oftmals nutzen die Studierenden zunächst die Möglichkeit, bis zu ihrem 25. Geburtstag über die Familienversicherung krankenversichert zu sein und zahlen dadurch in dieser Zeit keinen eigenen Krankenkassenbeitrag. (...)
Frage von Inge R. • 11.04.2011
Antwort von Hans-Joachim Fuchtel CDU • 12.05.2011 (...) Februar 2011 hatte ich Ihnen hierzu die Rechtsauffassung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales mitgeteilt. Danach ist eine Abzweigung des Kindergeldes an den Träger der Sozialhilfe nur in Ausnahmefällen möglich. (...)
Frage von Sandra H. • 08.04.2011
Antwort von Hartfrid Wolff FDP • 18.05.2011 (...) Die von Ihnen angesprochenen Sanktionen wurden gerade im Rahmen der Hartz IV-Reformen überarbeitet. Es handelt sich dabei auch nicht um Arbeitszwang und so einen Widerspruch gegen Art. (...)
Frage von Sandra H. • 08.04.2011
Antwort von Joachim Pfeiffer CDU • 20.04.2011 (...) Ziel der Grundsicherung für Arbeitsuchende ist die zügige Integration von erwerbsfähigen hilfebedürftigen Menschen in den Arbeitsmarkt sowie die Sicherstellung ihres Lebensunterhalts und der mit ihnen in Bedarfsgemeinschaft zusammenlebenden Angehörigen. (...)
Frage von Alexander G. • 07.04.2011
Antwort von Katja Kipping DIE LINKE • 09.05.2011 (...) Statt Eltern zu fördern oder in die soziale Infrastruktur zu investieren und somit allen Kindern und Jugendlichen die bestmögliche, individuelle Unterstützung zu gewähren, was einer unserer Ansätze wäre, befördert die Bundesregierung lieber mehr, stigmatisierende und überaus teure Bürokratie und Aufwand für Eltern. Darüber hinaus ist das Bildungspaket weder angemessen bzw. bedarfsgerecht, sondern es unterstützt - neben der Bürokratie - die Privatisierung von Bildung und Kultur sowie eine weitere Separierung von Kindern aus unterschiedlichen sozialen Schichten. (...)