(...) Dennoch handelt es sich bei der Entscheidung zur Zulassung der PID in Deutschland um eine Gewissensentscheidung. Diese darf nicht davon abhängen, ob andere das Gleiche tun oder wie die Konsequenzen unterlaufen werden könnten. (...)
(...) Das neue Schulbasispaket wird jedoch in zwei Teilbeträgen geleistet, 70 Euro zum Schuljahresbeginn und 30 Euro zu Beginn des zweiten Schulhalbjahres. Ohne die Übergangsregelung wäre es deshalb zu einer Doppelleistung gekommen, da zu Beginn des zweiten Halbjahres des Schuljahres 2010/11 im Februar 2011 der Teilbetrag von 30 Euro hätte geleistet werden müssen, obwohl bereits für das gesamte Schuljahr 100 Euro geleistet worden sind." (...)
Sehr geehrter Herr Braun,
(...) Sie sprechen sehr wichtige Themen an, die die Grünen seit langem beschäftigen und nicht einfach zu beantworten sind. Die Frage, wie wir ein solidarisches Miteinander organisieren, bei dem Menschen integriert und befähigt statt stigmatisiert und ausgeschlossen werden, ist eine der wichtigsten Herausforderungen einer Gesellschaft. Gleichzeitig muss sich ein Land seine Sozialsysteme auch leisten können und deshalb gilt es bei allen Ausgaben genau hinzuschauen. (...)