Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rainer L. • 13.05.2011
Antwort von Evelyne Gebhardt SPD • 23.05.2011 (...) Die Einführung eines bedingunslosen Grundeinkommens fördert aber nach meiner Überzeugung gerade nicht die Zugehörigkeit an einer gesellschaftlichen Beteiligung der Menschen, einem Grundwert, für den wir Sozialdemokraten und Sozialdemokratinnen einstehen. (...)
Frage von Thomas S. • 11.05.2011
Antwort von Matthias Zimmer CDU • 25.05.2011 (...) Die steigende Lebenserwartung sorgt aber dafür, dass die meisten Menschen erfreulicherweise länger Rente beziehen können als je zuvor. (...) Die Rahmenbedingungen müssen daher so gestaltet werden, dass trotz einer schrumpfenden und älteren Erwerbsgesellschaft, ein Höchstmaß an Produktivität und Innovationsfähigkeit erreicht wird. (...)
Frage von Josef S. • 11.05.2011
Antwort ausstehend von Helmut Brandt CDU Frage von Ulrich W. • 09.05.2011
Antwort von Paul Lehrieder CSU • 13.07.2011 (...) Doch bei der Prüfung des wichtigen Grundes hat der zuständige Leistungsträger alle Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen und hierunter fällt eben auch zu prüfen, ob eine bestehende Schwangerschaft ein wichtiger Grund für die Ablehnung einer konkreten Tätigkeit oder Maßnahme ist. (...)
Frage von Angelika P. • 09.05.2011
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 10.06.2011 (...) das Hotelprojekt der Stiftung BISS habe ich von Anfang an mit großer Sympathie betrachtet und habe mich schon im Herbst 2009 schriftlich gegenüber dem Bayerischen Finanzministerium für das Projekt eingesetzt. (...)
Frage von Angelika P. • 09.05.2011
Antwort von Daniel Volk FDP • 31.08.2011 (...) im Mai hatte der Haushaltsausschuss des Bayerischen LandtBayerischen Landtages Gebäude des ehemaligen Frauengefängnisses an den Meistbietenden, in diesem Fall REC Real Estate und die Unternehmensgruppe Engelhardt zu verkaufen. Der Ausschuss hat sich nun folgerichtig an diesen Beschluss gehalten, da der neue Investor ein Angebot im zweistelligen Millionenbereich abgegeben hat und somit um einiges höher liegt als die gebotene Summe des Projekt "Hotel Biss". (...)